Wieder Sammelabschiebung nach Afghanistan geplant

Die Transparente mit den eindeutigen Botschaften der Demonstranten blieben zunächst hängen

Für den heutigen Mittwoch ist erneut eine Sammelabschiebung nach Afghanistan geplant. Dort sollte am Mittwochabend eine Maschine mit bis zu 70 ausreisepflichtigen Afghanen Richtung Kabul starten. Davor haben Hilfsorganisationen aus dem Rhein-Main-Gebiet Demonstrationen am Terminal 1 des Flughafens angekündigt. Die Staatsregierung breche mit dieser Abschiebung Absprachen, kritisieren der Bayerische Flüchtlingsrat und der ökumenische Verein "matteo - Kirche und Asyl".

Wie immer bei Abschiebungen in das vom Krieg zerstörte Land ist die genaue Anzahl der betroffenen Personen unklar. Seit dem Abkommen zwischen der EU und der afghanischen Regierung vergangenes Jahr sind bereits 138 Personen aus Deutschland abgeschoben worden. Bund und Länder hatten sich darauf geeinigt, nach Afghanistan derzeit nur Straftäter, Gefährder und im Fall von hartnäckiger Identitätsverweigerung abzuschieben. Zum einen verwiesen sie auf die Sicherheitslage in Afghanistan, die auch die Rückführung von Straftätern nicht rechtfertige.

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