Grundsatzeinigung zu Brexit-Verhandlungen

Theresa May mit Jean Claude Juncker nach den Verhandlungen

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und die britische Premierministerin Theresa May verkündeten Freitag früh nach einem kurzfristig anberaumten Treffen "signifikante Verbesserungen".

Die EU-Kommission hat auch die Ausweitung der Brexit-Verhandlungen auf die Themen Handel und künftige Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien empfohlen. Juncker sagte, es gebe genügend Fortschritte für die zweite Phase. Dann könnte der Startschuss für die nächste Phase der Verhandlungen fallen, in denen es um einen Freihandelsvertrag mit London gehen soll. Die in Großbritannien lebenden EU-Bürger könnten ihr Leben weiterleben wie bisher, versicherte die Premierministerin.

Der Kabinettschef von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Martin Selmayr, twitterte Freitagfrüh ein Bild mit weißem Rauch, während sich Juncker in Brüssel mit Theresa May traf.

Die Verhandlungen über den Bexit dauerten die Nacht über an, wie Junckers Sprecher Margaritis Schinas schon am Donnerstagabend mitteilte. Juncker habe mit dem irischen Regierungschef Leo Varadkar (38) telefoniert und danach mit May. "Wir machen Fortschritte, aber wir sind noch nicht am Ziel angekommen", erklärte er auf Twitter.

Die EU hat May bis Sonntag Zeit gegeben, um eine erste Abmachung unter Dach und Fach zu bringen. Nun müssten die Mitgliedstaaten entscheiden, ob es auch aus ihrer Sicht "ausreichende Fortschritte" in der ersten Phase gegeben habe. In tagelangen Gesprächen wurden diese Bedenken offenbar ausgeräumt. Schon am Montag waren Kommissionschef Juncker und die britische Premierministerin May kurz vor einem Kompromiss, der aber dann doch nicht zustande gekommen war. Knackpunkt war die Frage, wie nach dem Brexit die Grenze zwischen der britischen Provinz Nordirland und Irland aussehen soll. Großbritannien war dabei Forderungen Dublins entgegengekommen. Eine Einigung war durch die streng konservative nordirische Democratic Unionist Party (DUP) verhindert worden.

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