Trump bezeichnet Russland und China als "Rivalen"

US-Präsident Trump hat China erst hart... – und jetzt wieder kritisiert

In der rund 30-minütigen Rede beschrieb Trump seinen Wahlsieg als Wendepunkt und rechnete mit der Politik früherer Regierungen ab. Im Fokus stehen Russland und China.

Trumps Sicherheitsstrategie stösst auf besonders grosses Interesse, weil bisher kein aussenpolitischer Kurs erkennbar war.

Donald Trump hat verkündet, die Sicherheitsstrategie der USA umzukrempeln.

Heimatschutz, Grenzsicherheit sowie Sicherheit durch wirtschaftliche Stärke und Wettbewerbsfähigkeit sind zentrale Punkte der nationalen Sicherheitsstrategie von US-Präsident Donald Trump, die er am Abend (20 Uhr MEZ) in einer Rede vorstellen will. Das Wirtschaftswachstum sei eine der wirksamsten Waffen des Landes, erklärte Trump und liess eine lange Reihe von Erfolgen seines knappen ersten Amtsjahres Revue passieren. China wird den Angaben zufolge in dem Dokument als "strategischer Konkurrent" und ebenso wie Russland als "revisionistische Macht" definiert, Nordkorea und der Iran werden als "Schurkenstaaten" eingeordnet. Beide hätten dabei grosses Geschick bewiesen, unterhalb der Schwelle eines offenen militärischen Konflikts und in den Grauzonen des Völkerrechts zu bleiben. China stehle geistiges Eigentum der USA im Wert von Hunderten von Milliarden Dollar. Trump hatte seinen Wahlkampf unter dem Slogan "Amerika zuerst" geführt.

Dem "gefährlichen Rivalen" Russland wirft das Dokument vor, das Land wolle seinen Status als Grossmacht wiederherstellen und Einflusssphären schaffen, indem es die USA und deren Verbündete auseinanderdividiere. Das sind erstaunlich klare Worte für einen Präsidenten, der im Grunde immer noch bestreitet, dass Russland im vergangenen Jahr zu seinen Gunsten in die Präsidentenwahl eingriff. Anders als sein demokratischer Vorgänger Barack Obama identifiziert Trump den Klimawandel nicht als Bedrohung für die nationale Sicherheit. Ein neuer Ansatz ist das aber nicht.

Trumps Strategie beruht auf vier Säulen: dem Schutz der USA, der Förderung amerikanischen Wohlstandes und wirtschaftlicher Sicherheit, Friedenssicherung durch militärische Stärke und einer Vergrösserung des amerikanischen Einflusses in der Welt. "Eine Nation ohne Grenze, ist keine Nation", so Trump wörtlich. Nun braucht es nur noch einen Präsidenten, der sich auch selber daran hält.

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