Union und SPD planen weiteres Treffen für Anfang Januar

Nach Jamaika-Aus Eine Partei legt in Umfragen erstmals wieder

In sechs Tagen wollen die Union und die SPD sondieren. Vom 7. Januar an sind dann mehrere gemeinsame Termine bis zum 11. Januar angesetzt - "mit dem Ziel, zum 12. Januar 2018 ein Ergebnis vorzulegen, das in den Parteigremien und Fraktionen beraten werden wird".

Die Spitzen von Union und SPD wollen ihre Sondierungen über eine Regierungsbildung Anfang kommenden Jahres zügig abschließen.

"Das war ein gutes Gespräch in vertrauensvoller Atmosphäre". An dem Treffen nehmen für die CDU Kanzlerin Angela Merkel und Fraktionschef Volker Kauder, für die SPD Parteichef Martin Schulz und Fraktionschefin Andrea Nahles und für die CSU Ministerpräsident Horst Seehofer und Landesgruppenchef Alexander Dobrindt teil.

Am 21. Januar soll ein SPD-Parteitag voraussichtlich entscheiden, ob die Sozialdemokraten förmliche Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Die SPD hatte sowohl am Wahlabend als auch nach dem Abbruch der Jamaika-Verhandlungen noch jede Regierungsbeteiligung strikt abgelehnt - und sich erst von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dazu drängen lassen, doch noch mit der Union über eine mögliche Regierungsbildung zu reden.

Seit der Bundestagswahl am 24. September sind bereits mehr als drei Monate vergangen. Die Union strebt eine Koalition an, die SPD ist auch offen für andere Arten der Zusammenarbeit, zum Beispiel in einer Minderheitsregierung. "Wir können Weihnachten entspannt begehen und den Jahreswechsel abwarten", sagte er. In dem Fall müsste ganz am Ende die Basis in einer Mitgliederbefragung auch noch über einen möglichen Koalitionsvertrag abstimmen.

Die SPD hält sich offen, ob und in welcher Form sie sich an der Regierungsbildung beteiligt. "Ich gehe davon aus, dass wir das bis Ostern schaffen können", sagte Schneider im ZDF-"Morgenmagazin".

Schulz feierte am Mittwoch seinen 62. Geburtstag - es wurde damit gerechnet, dass ihm die Runde ein kleines Geschenk macht.

Ex-Bundestagspräsident Norbert Lammert geht nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung von einem Scheitern der Verhandlungen für eine große Koalition aus".

► In einem Papier der Pressestelle der SPD-Fraktion hieß der letzte angekündigte Themenblock der Sondierungsgespräche zunächst "Arbeitsweise der Koalition". Er rechne mit einer schwarz-grünen Koalition.

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Sie veröffentlichten lediglich eine schriftliche Erklärung: eine Seite mit dem straffen Zeitplan und den geplanten Themen. Das Gespräch am Mittwoch sei in "vertrauensvoller Atmosphäre" verlaufen, heißt es in einem gemeinsamen Papier.

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