Erneut Tote bei Protesten in Iran

Proteste im Iran | Bild dpa-Bildfunk

Zunächst hatten am Donnerstag in der Stadt Maschhad Hunderte Menschen bei einer genehmigten Kundgebung wegen steigender Lebensmittelpreise und hoher Arbeitslosigkeit gegen Präsident Hassan Rohani demonstriert.

Bei regimekritischen Protesten in Iran sind nach Angaben des Staatsfernsehens bis Montagmittag mindestens zwölf Menschen getötet worden. Nach Augenzeugenberichten griff die Polizei in Teheran mit Wasserwerfern und Tränengas ein.

Iranische Sicherheitskräfte haben nach einem Bericht des staatlichen Fernsehens bewaffnete Demonstranten zurückgeschlagen. Auf anderen Aufnahmen sollen Zusammenstöße zwischen Polizisten und Demonstranten in der nordwestiranischen Stadt Choramdare zu sehen sein.

Im Iran gehen die Behörden offenbar immer offensiver gegen die in mehreren Städten andauernden Proteste vor. "Wir haben eure Probleme gehört", erklärte er am Sonntag an die Demonstranten gerichtet. Die Regierung schlug die Proteste brutal nieder, mehr als 70 Menschen starben, Tausende wurden verhaftet. Sie richteten sich zunächst gegen die Wirtschafts- und Außenpolitik der Regierung Ruhani, wurden aber zunehmend systemkritisch. Israel wirft dem Iran vor, mit Waffenlieferungen in den Gazastreifen zu einer Eskalierung des Konflikts mit militanten Palästinensern beizutragen. Wie die Nachrichtenagentur Ilna unter Berufung auf den Vizegouverneur Teherans, Ali Asghar Nasserbacht, meldet, wurden am Samstag in Teheran etwa 200 Menschen festgenommen. Der iranische Präsident kritisierte gleichzeitig die Hardliner, denen die Regierung eine Mitschuld an den Protesten gibt. Rohani hielt dagegen: Wer wie Trump die Iraner vor Kurzem noch als Terroristen bezeichnet habe, der bleibe ein Feind des iranischen Volkes.

Trump twitterte am Sonntagmorgen (Ortszeit), die Menschen im Iran hätten endlich begriffen, "wie ihr Geld und ihr Wohlstand zugunsten von Terrorismus gestohlen und vergeudet wird".

Am Montag funktionierte auch das Internet im Iran wieder normal. Teheran sperrt Internetdienste, das Parlament kommt zu einer Krisensitzung zusammen. Am Montag habe es erneut Tote gegeben. Die Handy-App ist für viele Iraner das Mittel der Wahl, um Videos und Nachrichten zu den anhaltenden Protesten gegen die Regierung auszutauschen. Die Polizei werde bei weiteren Ausschreitungen konsequent eingreifen. Präsident Ruhani bezeichnete die Demonstranten als "kleine Minderheit".

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