Chaos bei AfD Niedersachsen geht weiter - Parteitag abgesagt

Kay Gottschalk

Der mit Spannung erwartete Landesparteitag der niedersächsischen AfD am kommenden Wochenende ist überraschend abgesagt worden. Und König, der mit Hampel in der Bundestagsfraktion sitzt, kündigte an, alles daran setzen zu wollen, dass der Landesparteitag am Wochenende stattfinden könne.

Bei der niedersächsischen AfD hat der parteiinterne Streit um die Führung des Landesverbandes einen neuen Höhepunkt erreicht. König und weitere Hampel-Gegner haben nun auch eine E-Mail an die Mitglieder versendet, in der sie Hampels Absage als "einen erneuten historischen Tiefpunkt" der Landesverbandsgeschichte bezeichnen. Doch seine Gegner wollen sich ungeachtet dessen nun trotzdem am Sonnabend in Hannover-Misburg treffen. Selbst ehemalige Hampel-Getreue wie seine Stellvertreter Jörn König und Oliver Westphal haben sich von ihm abgewandt. Die Vorsitzende der Landtagsfraktion, Dana Guth, wird für den Parteivorsitz kandidieren.

Bereits am Abend der Landtagswahl am 15. Oktober hatten sechs Mitglieder des Landesvorstandes Hampels Amtsführung kritisiert und eine Neuwahl der Parteispitze gefordert.

Die endgültige Absage habe der Landesvorstand mehrheitlich beschlossen, sagt Hampel. Laut Satzung sind dafür die Beschlüsse von mindestens zehn Kreisverbänden nötig - 21 Kreisverbände sollen die Forderung unterstützt haben. Der Landeschef hatte dies mit einer unsicheren Rechtslage wegen mehrerer Einladungen begründet und die Befürchtung geäußert, dass die Ergebnisse des Parteitags vor dem AfD-Landesschiedsgericht angefochten werden könnten. Schließlich machte der Landeschef einen Rückzieher. Ende Dezember lud auch Hampel zu einem "Eilparteitag" nach Hannover-Misburg ein.

Auch gegen die von Hampel versandte Einladung zum "Eilparteitag" lägen beim Landesschiedsgericht vier Anfechtungen vor.

Es hatte mehrere Einladungen gegeben, deswegen sei der Parteitag - der zuvor schon einmal abgesagt und dann wieder anberaumt worden war - möglicherweise nicht rechtsgütig. Der AfD-Landtagsabgeordnete Peer Lilienthal sagt, dass sich wohl am heutigen Samstag entscheide, ob sich die Tür zum Parteitagsort öffnet oder nicht.

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