Jusos und SPD-Linke lehnen GroKo weiter ab

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Nach Abschluss der Sondierungen für eine Neuauflage der Großen Koalition gibt es erste kritische Stimmen aus der SPD.

Die Jusos wollen nach Abschluss der Sondierungen von Union und SPD Widerstand gegen eine Neuauflage der großen Koalition mobilisieren. "Es ist nach wie vor so, dass die große Koalition nicht meine Lieblingskonstellation ist, aber ich habe auch schon betont, dass manchmal auch Zweckgemeinschaften ganz gute Arbeit leisten können".

Bei ihrem Nein zu einer Großen Koalition bleiben auch die Jusos. Er warf der Parteispitze vor, alternative Konzepte wie die Tolerierung einer Minderheitsregierung nicht weiterverfolgt zu haben. Die SPD-Führung empfahl einstimmig, auf dem Parteitag am 21. Januar in Bonn Koalitionsverhandlungen mit der Union aufzunehmen. Deren Vorsitzender Kevin Kühnert bemängelte, einige "Kernkriterien" für eine Zusammenarbeit, die die SPD beim Parteitag im Dezember beschlossen habe, seien "deutlich gerissen worden". Zudem würden wichtige Fragen in Kommissionen verschoben oder über Prüfaufträge abgehandelt. Er werde im Land unterwegs sein und "insbesondere mit vielen Delegierten sprechen", so Kühnert. Sie seien nicht nur ihren Parteien und der eigenen politischen Zukunft verpflichtet, sondern hätten auch große Verantwortung für Europa und die internationale Politik, sagte das Staatsoberhaupt. Parteichef Martin Schulz sagte: "Ich glaube, dass wir hervorragende Ergebnisse erzielt haben". Er sieht gute Chancen für die Anti-GroKo-Kampagne der Jusos: "Wir spürten eine große Unterstützung, und wir wissen, dass wir sehr gute Argumente haben". "Mit diesem Sondierungsergebnis müssen wir uns nicht verstecken", sagte er den Zeitungen des "RedaktionsNetzwerks Deutschland". Deshalb könne er seiner Partei empfehlen, in Gespräche einzutreten. "Wir machen nicht die Schotten dicht". Trotzdem stünden die eigentlichen Koalitionsverhandlungen erst noch an. "Ich bin immer noch ein Skeptiker".

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