Weil und Nahles werben um Ja der SPD-Basis zu GroKo-Verhandlungen

Malu Dreyer lächelt

In der SPD-Bundestagsfraktion hat es nach den Worten ihrer Vorsitzenden Andrea Nahles breite Unterstützung für die Ergebnisse der Sondierungsgespräche mit der Union gegeben. Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland sagte er weiter: "Auf dieser Basis lohnt es sich, finde ich, Koalitionsverhandlungen mit der Union zu führen". Zugleich sprach er sich dafür aus, das Sondierungsergebnis nachzubessern: "Im einzelnen gibt es natürlich im Detail noch viel Diskussionsbedarf". "Die Sondierungen werden hier breit unterstützt", sagte Nahles nach der Fraktionssitzung am Freitagnachmittag.

Nahles antwortete auf die Frage, welches das SPD-Projekt sei, mit dem der Parteitag überzeugt werden könne: "Wir brauchen überhaupt nicht eins, wir müssen nur zeigen, dass wir das Land modernisieren und erneuern". Dann schau'n wir mal.

Kühnert kritisierte in der Zeitung „Welt“ besonders heftig die Sondierungsergebnisse beim Thema Migration. „Das entspricht nicht unseren Vorstellungen von Humanität“, sagte Kühnert. Er wolle deshalb auch weiter innerhalb der Partei gegen eine große Koalition mobilmachen, kündigte der Juso-Vorsitzende an.

Auch Präsidiumsmitglied Johanna Uekermann wiederholte ihr Nein zur großen Koalition.Sie sagte den Funke-Zeitungen: "CDU und CSU blockieren die Weichenstellung in zentralen Zukunftsfragen und einen Politikwechsel für mehr Gerechtigkeit". Trotz Kritik in mehreren Punkten hatte er im SPD-Parteivorstand für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen gestimmt. Im Sondierer-Team der SPD hatte Schäfer-Gümbel sich dagegen nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur enthalten. „Wir haben in den Verhandlungen, die wir geführt haben, eine Menge herausgeholt“, sagte Schulz in der ZDF-Sendung „Was nun?“ zu den Sondierungen mit CDU und CSU.

►Sogar die CSU schlug werbende Töne an. Auf einem Landesparteitag von Sachsen-Anhalts SPD in Wernigerode wird Außenminister Sigmar Gabriel für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen werben. "Das Sondierungsergebnis ist eine gute Basis". In Hessen wird sich außerdem der Landesparteirat der SPD mit den Sondierungsergebnissen beschäftigen.

Am Mittag treffen sich in Duisburg zudem die Vorstände der nordrhein-westfälischen Landespartei und der Landtagsfraktion mit den Unterbezirkschefs, um Beratungen über die Sondierungsergebnisse vorzubereiten. "Deshalb bleibe ich bei meiner kritischen Haltung zur Großen Koalition". Am Montag und Dienstag reist Bundesparteichef Martin Schulz an, um in Dortmund und Düsseldorf die 144 NRW-Delegierten des Bundesparteitags bei Vorgesprächen zu überzeugen.

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