Von der Leyen übergibt Jordanien Kleinbusse für Kampf gegen Terror

Verteidigungsministerin Von der Leyen hat eine Absenkung der
Mandatsobergrenze beim deutschen Anti-IS-Einsatz in Syrien und im
Irak angekündigt. Bei einem Besuch bei Bundeswehrsoldaten in
Jordanien sagte sie

Danach soll das Mandat für den Einsatz gegen den IS umgebaut werden: Statt auf die direkte Unterstützung des militärischen Kampfes soll es künftig stärker auf die langfristige Stabilisierung des Irak abzielen.

Bisher fliegen vier deutsche Jets Aufklärungseinsätze von al-Asrak aus, außerdem versorgt ein Tank-Airbus deutsche und Flugzeuge anderer Nationen in der Luft mit Sprit. Die IS-Miliz sei trotz ihrer militärischen Niederlage weiterhin "nicht zu unterschätzen", warnte sie. Es müsse verhindert werden, dass sich die Miliz "in Rückzugsorten einnistet". Deutschland müsse aber "verlässlich" bleiben. Anlässlich der Übergabe von Militärausrüstung im Wert von rund 18 Millionen Euro am Sonntag in der Hauptstadt Amman sagte von der Leyen, "Deutschland und Europa (.) haben ein hohes Interesse an der Stabilität Jordaniens".

"Jordanien ist hier in einer von Terror und Konflikten und Terror gebeutelten Region eine Stimme des Ausgleichs und ein Stimme der Vernunft", sagte die Ministerin. "Jetzt gilt es, nicht gleich wieder einzupacken und zu gehen, sondern mitzuhelfen, dass wir die Region stabilisieren können: "Wenn wir da helfen können, dann kann das auch länger dauern".

Deutschland ist Jordaniens zweitgrößter bilaterale Geldgeber. Hinzu kommt Unterstützung aus der sogenannten Ertüchtigungsinitiative der deutschen Regierung, bei der Verteidigungsministerium und Auswärtiges Amt kooperieren. Jordanien ist seit 2016 eines von fünf Schwerpunktländern für diese Stabilisierungshilfe. 2017 flossen so 130 Millionen Euro (2016: 100 Millionen Euro) für diese Länder.

Von der Leyen übergab den jordanischen Sicherheitskräften 56 Kleinbusse, 70 Laster und zwei Ausbildungsflugzeuge, um deren Mobilität an der Grenze zum Bürgerkriegsland Syrien zu verbessern.

Der Linken-Verteidigungsexperte in der Delegation, Alexander Neu, äußerte Skepsis angesichts der Erwägungen zu einer möglichen Neuausrichtung der ohnehin umstrittenen Mission. Zwischen September 2014 und November 2016 lieferte Deutschland außerdem 24.000 Gewehre, 400 Panzerfäuste sowie 1200 Milan-Raketen an die Kurden, um den Vormarsch des IS in der Region zu stoppen.

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