Hessen-SPD will "substanzielle Verbesserungen"

Groko Leitantrag für SPD-Parteitag wird erst Minuten vor Beginn fertig

Angesichts des ungewissen Ausgangs der Abstimmung über Koalitionsverhandlungen mit der Union werben rund 40 SPD-Politiker aller Flügel für die Aufnahme solcher Gespräche - "aus Verantwortung für Deutschland, Europa und die SPD".

Die SPD-Landesverbände Nordrhein-Westfalen und Hessen fordern "substantielle Verbesserungen" gegenüber dem Sondierungsergebnis. Einen ensprechenden Antrag wollten beide Verbände beim Sonderparteitag in Bonn vorlegen, hieß es. Darin gehe es unter anderem um eine Gleichstellung von gesetzlich und privat Krankenversicherten sowie eine Härtefallregelung für den Familiennachzug bei Flüchtlingen. Unklar ist, was eine Ablehnung gerade für SPD-Chef Martin Schulz bedeuten würde, der klar Nein zu einer Grossen Koalition gesagt hatte, nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen aber eine Kehrtwende vollzogen hatte.

Diese Nachricht wurde am 19.01.2018 im Programm Deutschlandfunk gesendet.

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