Berufungsgericht erhöht Haftstrafe für Ex-Präsident Lula

Schock für Lula

Im Berufungsprozess wegen des Verdachts auf Korruption droht Brasiliens Ex-Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva statt eines Freispruchs eine noch höhere Gefängnisstrafe. Der 72-Jährige bestreitet, dass die Immobilie für ihn bestimmt gewesen sei. Der frühere Schuhputzer, der das Land von 2003 bis 2010 regierte, könnte statt eines Comebacks aber im Gefängnis landen. Ihm bleibt nun wahrscheinlich nur noch der Gang vor den Obersten Gerichtshof, aber nach zwei sehr klaren und harten Urteilen wird ein Vermeiden der Haftstrafe unwahrscheinlich. Hebt das Gericht in Porto Alegre das Urteil vom vergangenen Juli auf, dann kann Lula im Oktober womöglich bei der Präsidentschaftswahl antreten.

Eben weil die Situation so angespannt ist, um des sozialen Friedens willen, wird Lula wohl auch im Falle einer Verurteilung vorerst auf freiem Fuss bleiben. Mehr als 30 Millionen Menschen seien aus der Armut geholt worden, betont er.

Das Gerichtsgebäude wurde heremetisch abgeriegelt, während drinnen die drei Richter stundenlang den Fall erörterten. "Eine Wahl ohne Lula ist ein Betrug", skandierten sie. "Man wird Leute töten müssen, wenn man ihn ins Gefängnis stecken will", sagte Gleisi Hoffmann, seit ein paar Wochen neue Vorsitzende der PT. An der Copacabana wurde skandiert: "Lula ins Gefängnis". Bekommt Brasiliens Ex-Präsident da Silva eine zweite Chance? Der Brasilien-Experte rechnet mit einer Hängepartie: "Beide Seiten können nochmals Rechtsmittel einlegen, deswegen glaube ich nicht, dass wir am Mittwoch strafrechtliche Klarheit haben". Das ist ein Prozess. "Und das Amtsenthebungsverfahren gegen mich war der Eröffnungsakt", sagte Rousseff heute der spanischen Zeitung "El Pais". Rousseff, Nachfolgerin und Parteifreundin Lulas, war 2016 in einem umstrittenen Verfahren wegen angeblicher Haushaltstricksereien des Amtes enthoben worden - damit endete die mit Lula begonnene Regierungszeit der linken PT. Der konservative Michel Temer übernahm. Dutzende Manager und Politiker sitzen bereits hinter Gittern.

Das zuständige Gericht in Porto Alegre erhöhte sogar die Haftstrafe der ersten Instanz von neuneinhalb auf nun zwölf Jahre und einen Monat. Lula aber tut so, als könne alles ganz normal weitergehen. Der fast alle Parteien erfassende Korruptionsskandal hat das Vertrauen in die politische Elite stark sinken lassen. In den Umfragen liegt er derzeit in Führung.

Er verherrlicht die Militärdiktatur und inszeniert sich als Donald Trump Brasiliens, der den Korruptionssumpf austrocknen will. Falls Lula mit der Bestätigung des Urteils sein passives Wahlrecht verlieren sollte, müsste sich auch Bolsonaro komplett neu erfinden. Trotz der Krise gewinnen Investoren wieder Vertrauen, die Arbeitslosenzahl sinkt und der Internationale Währungsfonds hat seine Wachstumsprognose für das Bruttoinlandsprodukt in Brasilien für 2018 auf 1,9 Prozent und für 2019 auf 2,1 Prozent hochgesetzt. Bitte versuchen Sie es später noch einmal. In erster Instanz war Lula zu neuneinhalb Jahren verurteilt worden.

Related:

Comments

Latest news

Thunderstruck slot game
If the Player lads on 3 Scatters on the reels, he gets immediate 15 Free Spins during which the multiplier is 3x. When the Scatter makes you win, a flash of lightning strikes the symbols and if you are lucky you get extra pay.

Why online slots is a rapidly growing industry
If you are yet to realise by this point somehow, online slots game are becoming all the rage as far as online gambling goes. Some actually have a huge betting scope, meaning they are perfect options for gamblers of all levels and of all budgets.

PlayStation 4: Modder bringen PS2-Spiele auf die Konsole
So wurde vergangene Woche ein Programm namens "PS4HEN" veröffentlicht, das die Installation von Homebrew-Software erlaubt. Noch kann demnach nicht einfach eine alte PS2-Disc in das Laufwerk der PlayStation 4 gelegt und losgespielt werden.

Dschungelcamp 2018: Ein Promi hat das Camp verlassen
An Tag 6 von "Ich bin ein Star - holt mich hier raus" rief ein Kandidat tatsächlich den berüchtigten Satz. Das verriet RTL vor Ausstrahlung der heutigen sechsten Folge der Ekelshow.

Schülerin schleppte Masern aus Deutschland nach Guatemala ein
In Guatemala - in dem Land leben mehr als 15 Millionen Menschen - war seit 1998 kein Masernfall mehr registriert worden. In Deutschland hingegen gab es laut Robert Koch-Institut im vergangenen Jahr fast 1.000 Masernerkrankungen.

Other news