Neues transpazifisches Abkommen - ohne USA

Kanadas Rindfleischerzeuger hoffen auf Absatz in Japan

US-Präsident Trump hatte vor einem Jahr angekündigt, dass die Vereinigten Staaten aus dem fertig verhandelten Abkommen aussteigen und stattdessen einzelne Vereinbarungen mit den Ländern anstreben.

Das teilte Kanadas Premierminister Trudeau auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos in der Schweiz mit. Den Tag für seine Ankündigung hatte der Kanadier wohl nicht zufällig gewählt: Vor genau einem Jahr hatte Trump erklärt, dass die USA bei TPP nicht länger mitmachen. Dies trifft zumindest auf die Transpazifische Partnerschaft TPP zu. Nach dem Ausstieg der USA hatten viele Beobachter erwartet, dass TPP nicht zustande kommt. Besonders Japans Autoindustrie hat ein großes Interesse an freiem Zugang zu den Märkten der Handelspartner.

Neben Kanada gehören dem Abkommen Australien, Brunei, Chile, Japan, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam an.

"Es ist kein perfekter Deal, aber im Vergleich zu vorher ist er stark verbessert", sagte die neuseeländische Premierministerin Jacinda Ardern. Doch am Ende war auch Ottawas Handelsminister Francois-Philippe Champagne zufrieden: "Ein signifikantes Ergebnis hinsichtlich unserer Kulturgüter, ein besseres Arrangement mit Japan bei den Autos und die Aufhebung vieler Klauseln zu geistigem Eigentum "seien erzielt worden". Für sie macht das Handelsabkommen zu große Zugeständnisse an die Wettbewerber.

Kritisch äußerten sich auch die US-amerikanischen Farmer. Die CPTPP-Ankündigung "sollte als Schlachtruf für Bauern dienen", sagte Gordon Stoner, der Chef des Getreidebauernverbands NAWG.

Die verbliebenen elf Staaten des Transpazifischen Handelsabkommens (TPP) wollen ihre Zusammenarbeit ohne die USA fortsetzen.

Kanada tritt diesem Abkommen zu einem Zeitpunkt bei, wo die USA drohen, sich auch aus dem nordamerikanischen Freihandelsabkommen "Nafta" zurückzuziehen. Das Abkommen war 1994 geschlossen worden und soll derzeit mit Kanada und Mexiko neu verhandelt werden. Dadurch hat sich die Verhandlungsposition von Kanada und Mexiko gegenüber den USA verbessert.

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