USA wollen Flüchtlinge aus "Hochrisiko-Ländern" besonders überprüfen

Vor knapp einem Jahr am 27. Januar 2017 unterzeichnete Donald Trump den Einreisebann

Wie das Heimatschutzministerium in Washington bekannt gab, heben die USA den Einreise-Stopp für Flüchtlinge auf. Die Menschen aus diesen Staaten, die die US-Regierung als "Hoch-Risiko-Länder" für ihre Sicherheit einstuft, würden aber zusätzlichen Überprüfungen unterzogen, erklärten hochrangige Mitarbeiter der Regierung am Montag.

Welche Maßnahmen das im einzelnen umfasst, blieb allerdings offen.

Im Oktober war ein von Präsident Donald Trump verhängter 120-tägiger Einreisebann für sämtliche Flüchtlinge aus aller Welt abgelaufen. Auch die betroffenen Staaten wurden bis heute nicht offiziell bekannt gegeben. Im Zuge seiner rigorosen Einreisepolitik will US-Präsident Donald Trump insgesamt deutlich weniger Flüchtlinge ins Land lassen, als dies unter seinem Vorgänger Barack Obama der Fall war. Nach Angaben von Flüchtlingsorganisationen waren es Ägypten, Iran, Irak, Libyen, Mali, Nordkorea, Somalia, Südsudan, Sudan, Syrien und Jemen - also bis auf Nordkorea Länder mit mehrheitlich muslimischer Bevölkerung. Vor US-Gerichten kam er damit aber zum Teil nicht durch. Im September hatte die US-Regierung die Obergrenze für Flüchtlinge auf 45.000 festgesetzt.

Vor einem Jahr hatte Trump ein weitgehendes Einreiseverbot gegen Flüchtlinge aus mehreren islamisch geprägten Ländern erlassen. Zuletzt umfasste die Liste die sechs Staaten Iran, Jemen, Libyen, Somalia, Syrien und Tschad. Die endgültige Entscheidung darüber, ob dieser Erlass gültig ist, soll der Oberste Gerichtshof in Washington fällen. Menschenrechtsorganisationen sehen darin jedoch eine pauschale Diskriminierung von Muslimen.

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