Vier antisemitische Straftaten pro Tag

In Deutschland sind im vergangenen Jahr im Schnitt vier antisemitische Straftaten pro Tag registriert worden. Das ist ungefähr soviel wie 2016 und mehr als 2015. Er zitiert aus einer Antwort der Bundesregierung an die Linkenpolitikerin Pau.

Die Polizei stellte demnach 2017 insgesamt 1.453 antisemitische Delikte fest, darunter 32 Gewalttaten sowie 160 Sachbeschädigungen - die von der Polizei nicht als Gewalt eingestuft werden - und 898 Fälle von Volksverhetzung. Die Zahl werde aber vermutlich noch steigen, da nicht alle Angaben aus den Ländern endgültig erfasst seien.

Der Bundestag will sich stärker gegen Antisemitismus engagieren: Das Parlament stimmte am Donnerstag für die Einsetzung eines Beauftragten. Bei den meisten Delikten gehe die Polizei von rechts motivierten Tätern aus. 33 Straftaten werden ausländischen Judenfeinden - ohne Islamisten - zugeschrieben, weitere 25 Delikte "religiös motivierten" Antisemiten, also meist muslimischen Fanatikern ausländischer sowie deutscher Herkunft. Bei 17 Taten sei es der Polizei trotz erkennbaren Judenhasses nicht möglich gewesen, ein politisches Milieu zu ermitteln. Nur ein Delikt, eine Volksverhetzung, war nach Erkenntnissen der Polizei links motiviert.

Da viele Betroffene sich scheuten, judenfeindliche Straftaten anzuzeigen, "dürfte die Dunkelziffer beträchtlich höher sein", sagte Pau. Ein umfassendes und langfristiges gesellschaftliches Vorgehen gegen jedweden Antisemitismus sei daher unerlässlich.

Die Bundestagsfraktion der Union verwies angesichts der Zahlen auf ihre Forderung, dass antisemitische Straftaten im Verfassungsschutzbericht gesondert auszuweisen seien. Zwei waren versuchte Tötungsdelikte. Rechte Judenhasser waren für 1381 Delikte verantwortlich.

Volksverhetzung, Sachbeschädigungen - und Dutzende Gewalttaten: Im Jahr 2017 hat es laut Polizei fast 1500 antisemitische Straftaten gegeben.

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