Nahles für Schulz: SPD prüft sofortigen Wechsel im Vorsitz

Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange will als Parteivorsitzende kandidieren

Berlin. Angesichts der Turbulenzen in der SPD wird Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles den Parteivorsitz voraussichtlich schon an diesem Dienstag übernehmen.

Auch der Vorsitzende des konservativen Seeheimer Kreises der SPD, Johannes Kahrs, sagte der "Rheinischen Post": "Wenn der Parteivorstand Andrea Nahles eh als Parteivorsitzende vorschlagen wird, ist es sinnvoll, sie jetzt gleich zur kommissarischen Vorsitzenden zu ernennen". Die SPD-Mitglieder sollen in den nächsten Wochen darüber entscheiden, ob die Partei erneut in eine große Koalition mit der Union eintritt. Nahles muss dann später noch von einem Parteitag bestätigt werden. Viele Sozialdemokraten sind auch verärgert, weil der Wechsel abermals im kleinsten Führungszirkel vereinbart wurde.

Die Urwahl-Idee wird seit Jahren von der Parteilinken forciert. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sprach sich dafür aus, die Vizevorsitzenden Olaf Scholz und Thorsten Schäfer-Gümbel dagegen. Zuvor will die Parteispitze auf Regionalkonferenzen um die Zustimmung der Mitglieder werben. Das Verfahren mobilisiere die Partei. Eine solche Urwahl hatte unter anderem Familienministerin Katarina Barley unterstützt sowie weitere Bundestags- und Landtagsabgeordnete gefordert.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis verteidigte unterdessen den Aufruf der SPD-Linken zu einer Urwahl über den künftigen Parteivorsitzenden. Ein Mitgliedervotum gewährleiste das. Es gehe nicht an, "dass der SPD-Vorsitz quasi unter der Hand vergeben und die Partei vor vollendete Tatsachen gestellt wird". Bisher ist nur eine unverbindliche Mitgliederbefragung möglich. "Damit dieser langfristige Prozess gelingen kann, brauchen wir Erfahrung und Sachverstand an der Spitze der SPD". "Es ist politisch fahrlässig, sich derart ausdauernd durch Selbstzweifel und Befindlichkeiten leiten zu lassen", sagte Thüringens CDU-Landeschef Mike Mohring der "Welt".

Das Ergebnis des Mitgliedervotums soll am 4. März verkündet werden.

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