Amazon - Was darf die Suchmaschine und was nicht?

Amazon-Suche muss Konkurrenzprodukte kenntlich machen

Tippt man bei Amazon den Markennamen "Ortlieb" ein, spuckt die Suchmaschine sowohl Ortlieb-Produkte als auch Waren der Konkurrenz aus.

Ortlieb sieht hier seine Marken- und Wettbewerbsrechte verletzt und möchte erreichen, dass den potentiellen Käufern bei der Suche nach Ortlieb-Produkten auch nur diese Produkte angezeigt werden.

Denn gibt man über die Suchmaske bei Amazon "goFit", "gofit", gof" oder "gofi ein, schlägt die Autovervollständigen-Funktion von Amazon dem Nutzer "gofit matte" vor.

Gegen Amazon geklagt hatte die Firma Ortlieb aus Heilsbronn in Mittelfranken, die für ihre wasserdichten Fahrradtaschen, aber auch für Rucksäcke und Sportausrüstung bekannt ist.

"Verliert Amazon einen oder beide Prozesse, muss Amazon die mögliche Marken- und Wettbewerbsrechtsverletzung zukünftig vermeiden", erklärt der Kölner Medienrechtanwalt Christian Solmecke. Denn zum Fall der Marke Ortlieb sagte der Vorsitzende Richter, es komme mit Blick auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs darauf an, ob die Kunden erkennen könnten, dass die von Amazon aufgeführten Angebote von anderen Herstellern stammen. Es stützt sich zudem auf das Markenrecht und eine wettbewerbswidrige Irreführung des Verbrauchers.

Nach Überzeugung des goFit-Rechtsanwalts Arthur Waldenberger benutzt Amazon den Markennamen, um alternative Produkte zu bewerben.

Im Fall Ortlieb haben Land- und Oberlandesgericht München im Sinne der Kläger entschieden.

Sollte Amazon verurteilt werden, müssten viele Plattformen, die eine ähnliche Suchfunktion anbieten, die Suchleisten beziehungsweise Suchergebnisse in ihren Shops entsprechend anpassen. Amazon hatte in beiden Fällen argumentiert, die Angebotsliste sei das Ergebnis einer automatischen Berechnung (Algorithmus) auf Basis dessen, was der Suchende eintippt. Die Bezeichnung goFit werde zwar zur Bewerbung auf der Internetseite des Unternehmens eingesetzt. GoFit will erreichen, das sein Markenname in der Suchfunktion nicht erscheint. Es sei aber von einem Firmenkennzeichen auszugehen, das auch geschützt ist. Das gilt allerdings nur dann, wenn der Durchschnitt der Nutzer nicht bemerken würde, dass ihm Produkte eines anderen Herstellers gezeigt werden. Das fränkische Unternehmen Ortlieb sieht sich in seinen Markenrechten verletzt, weil Amazon bei einer Suche nach dem Markennamen eine Liste von Konkurrenzprodukten anbietet. Bei anderen Plattformen ist das nach Esslingers Angaben bereits so eingerichtet. Das Oberlandesgericht hob das Urteil jedoch auf und entschied im Sinne von Amazon. Das würde auch dann gelten, wenn ihre Angebote über Amazon gar nicht erhältlich sind.

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