Ministerpräsident Desalegn reicht Rücktritt ein

Es war der staatliche Sender Fana, der den überraschenden Rücktritt von Äthiopiens Regierungschef Hailemariam Desalegn meldete.

Äthiopien gehört zu den Ländern Afrikas mit dem höchsten Wirtschaftswachstum. Mehrere tausend Menschen wurden nach Angaben von Menschenrechtsgruppen zeitweise festgenommen, darunter auch prominente Oppositionspolitiker und Journalisten. Seit mehr als zwei Jahren kommt es immer wieder zu regierungskritischen Demonstrationen, die oftmals unterdrückt werden. Ausgelöst wurden sie durch einen Plan zur Entwicklung Addis Abebas, der eine Ausdehnung der Hauptstadt weit in das Umland vorsah. Unter dem Vorwand des Kampfes gegen en Terrorismus schränkte die Regierung zudem die Bürgerrechte immer weiter ein, ließ politisch unliebsame Personen inhaftieren und schränkte die Pressefreiheit drastisch ein. "Ich betrachte meinen Rücktritt als unerlässlich an im Bemühen um Reformen, die zu einem nachhaltigen Frieden und zu Demokratie führen", sagte er. Er wolle auch die Leitung der Regierungspartei EPRDF abgeben. Trotzdem kam es jüngst wieder zu Protesten. Sie sehen die Minderheit der Tigray in der Regierungskoalition überrepräsentiert. Hailemariam Desalegn hatte das Amt 2012 vom früheren marxistischen Rebellenführer Meles Zenawi übernommen.

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