Poggenburg beschimpft türkische Gemeinde als "Kameltreiber"

Poggenburg will Distanzierung der AfD von Pegida aufheben. André Poggenburg

Poggenburg hatte die Kritik der Türkischen Gemeinde an der geplanten Schaffung eines Heimatministeriums aufgegriffen. Der Verband will klagen. "Wir erwägen Klagen wegen Verleumdung, Diskriminierung und übler Nachrede in den nächsten Tagen".

Im Gespräch mit unserer Redaktion betonte Sofuoglu, dass ein entschiedenes Vorgehen bei solchen Äußerungen wichtig sei. "Die Rede von Herrn Poggenburg beschäftigt sich nicht mit dem politischen Gegner, sondern zielt darauf ab, Teile der Bevölkerung zu beschimpfen und Hass zu schüren". "Und solche Tendenzen dürfen wir nicht zulassen".

Die beleidigenden Formulierungen von Sachsen-Anhalts AfD-Landeschef André Poggenburg über die Türkische Gemeinde sind für Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) indiskutabel. "Die spinnen wohl! Diese Kameltreiber sollen sich dahin scheren, wo sie hingehören", sagte Poggenburg vor rund 700 Besuchern, die sich in einem Festzelt in der Nähe von Pirna versammelt hatten.

Der Chef der Türkischen Gemeinde warnte zudem vor zunehmenden rechtspopulistischen Kräften in Deutschland. "Wir müssen die kritische Auseinandersetzung mit der Gesinnung der AfD führen".

Aussagen wie von Poggenburg seien kein Einzelfall mehr, sondern würden salonfähig.

Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verurteilt die verunglimpfenden Äußerungen gegen die Türkische Gemeinde. "Und ich hoffe nur, dass sich die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes nicht vor diesen Karren spannen lassen".

"Ich wüsste auch nicht, welche Grundauffassung von Pegida für die AfD nicht akzeptabel sein sollte", sagt der AfD-Landes- und Fraktionschef von Sachsen-Anhalt. "Am Aschermittwoch geht es bekanntermaßen gerne verbal auch etwas derber zu".

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