Stoltenberg weist Vorwürfe wegen Kommandozentren zurück

Volunteers who have joined the Iraqi army to fight

Vereinbart wurde damals, dass die NATO-Staaten ihre Verteidigungsausgaben bis zum Jahr 2024 Richtung zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsproduktes bringen. "Wir wollen keinen neuen Kalten Krieg". Deutschland tut sich hier im Gegensatz zu Frankreich und anderen Partner schwer. Deutschland werde jedoch verbindlich "dem Zielkorridor der Vereinbarungen in der NATO folgen", heißt es dort.

Am ersten Tag ihres Treffens hatten die NATO-Verteidigungsminister unter anderem über die Entwicklung der Verteidigungsausgaben und Pläne zum Aufbau von zwei neuen Kommandozentren beraten. Dabei nahm er auch Deutschland erneut in die Pflicht ... Bereits in diesem Jahr werde mit acht Länder gerechnet, die den Zielwert erfüllen. Die Nato-Verteidigungsminister billigten am Mittwoch den Aufbau einer Leitstelle zur Sicherung der Versorgungsrouten über den Atlantik und eines Logistik-Kommandos zur reibungslosen Verlegung von Soldaten und Material innerhalb Europas. Das sagte Bundesverteidigungsministerin von der Leyen beim Treffen mit ihren Nato-Kollegen in Brüssel. Aber man habe noch einen weiten Weg vor sich. Beschlossen worden sei im September 2014 in Newport auch, gezielt und mehr in Schlüsselfähigkeiten und Schlüsseltechnologien zu investieren und sich darüber hinaus auch stärker an Missionen und Operationen des Bündnisses zu beteiligen.

Die europäischen Alliierten und Kanada hätten beispielsweise in den letzten drei Jahren umgerechnet rund 19 Milliarden US-Dollar für zentrale militärische Systeme und Ausrüstung ausgegeben.

Worum sollen sich die neuen Hauptquartiere kümmern? Die Personalstärke sank von deutlich mehr als 20.000 Soldaten auf 6800. Aber auch er geht davon aus, dass nur etwa die Hälfte der 29 Nato-Staaten bis 2024 auf zwei Prozent kommen werden. Er lobte Deutschland dafür, die Kürzungen seines Verteidigungsbudgets mittlerweile gestoppt und mit einer moderaten Steigerung begonnen zu haben. Mehrere hundert Fachleute werden sich dort Gedanken über die Frage machen, wie Truppen und Material in einem Bündnisfall schnell innerhalb Europas verlegt werden können. Seit ich Generalsekretär unserer Organisation bin, war mir die Bereitstellung der notwendigen finanziellen Mittel für die Verteidigung immer ein Herzensanliegen. Das zweite neue Hauptquartier wird aller Voraussicht nach in den USA eingerichtet. Beschlossen wurden vorerst 17 Militärprojekte, die teils auch die Rüstungszusammenarbeit betreffen. Nato-Diplomaten zufolge gilt der Zuschlag an Deutschland aber als ausgemacht. Wegen des gleichzeitig steigenden Wirtschaftswachstums wirkt sich dies allerdings kaum in der NATO-Prozentzahl aus.

Im laufenden Jahr wird Deutschland vermutlich gerade mal 1,24 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Verteidigung ausgeben - nach 1,22 Prozent im vergangenen Jahr.

Unsere Bildauswahl zeigt Jens Stoltenberg bei seiner Pressekonferenz am 13. Februar 2018 in Brüssel.

Deutschland gehört so auch nicht zu den 15 Ländern, die ein Erreichen des Zwei-Prozent-Ziels bis 2024 in Aussicht gestellt haben.

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