Mattis: Gemeinsame Verteidigung bleibt auch für EU "nur Nato-Mission"

S-400-Raketenabwehrsystem | Bild

Die USA befürchten, dass dadurch die Nato geschwächt und der Zugang amerikanischer Unternehmen zum europäischen Rüstungsmarkt beschränkt werden könnte. US-Verteidigungsminister Mattis fordert eine verbindliche Zusage, dass das geplante EU-Verteidigungsbündnis keine Nato-Strukturen ersetzt.

Die EU will eine Verteidigungsunion aufbauen.

Die USA haben von der EU die Zusicherung erhalten, dass die gemeinsame Verteidigung in Europa weiter ausschließlich Angelegenheit der Nato bleibt.

Mattis war gestern am Rande der Nato-Verteidigungsministertagung mit seinem türkischen Amtskollegen Nurettin Canikli zusammengekommen. Das Projekt war im Dezember mit dem Beschluss für eine Pesco genannte Militärkooperation gestartet worden.

Hintergrund sind auch die Entwicklungen nach der Wahl von Donald Trump zum amerikanischen Präsidenten. Dessen Politik steigert nach Ansicht vieler EU-Staaten die Notwendigkeit, sich unabhängiger von den Vereinigten Staaten zu machen. "Es besteht klar Einvernehmen darüber, in schriftliche EU-Dokumente aufzunehmen, dass die gemeinsame Verteidigung eine NATO-Mission ist und nur eine NATO-Mission".

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