Was Deutschland nach der Freilassung von Yücel fordert

DJV-Sachsen-Vorstand Lars Radau kündigte an im schlimmsten Fall in einem Jahr wieder auf die Straße gehen zu wollen so Yücel dann weiter

Flörsheim - Nach der Freilassung von Deniz Yücel hat der Bürgermeister von Flörsheim, Michael Antenbrink (SPD), eine Veranstaltung mit einem Erfahrungsbericht des ein Jahr in der Türkei inhaftierten Journalisten vorgeschlagen. Mayatürk-Yücel hielt sich an der Gewissheit fest, dass die Haft nicht ewig dauern kann, dass also "noch lange Jahre in Freiheit vor uns liegen" werden. Ihm war Terrorunterstützung und Volksverhetzung vorgeworfen worden.

Davor hatte die Bundesregierung die Freilassung des "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel in der Türkei bestätigt".

Deniz Yücel ist endlich frei. Ein Istanbuler Gericht nahm am Freitag die Anklage wegen "Propaganda für eine Terrororganisation" und "Aufstachelung des Volkes zu Hass und Feindseligkeit" an.

Laut Auswärtigem Amt sind zudem 31 Deutsche in der Türkei von einer Ausreisesperre betroffen, unter ihnen die deutsch-türkische Journalistin Mesale Tolu, die kurz vor Weihnachten 2017 aus türkischer Untersuchungshaft entlassen worden. Wie es aussieht, darf er das Land auch verlassen. Der größte Streitpunkt mit Berlin war aber zuletzt die Verhaftung Yücels im Februar 2017.

Die Freilassung wurde von einem türkischen Gericht nach der Vorlage einer Anklageschrift durch die Staatswaltschaft angeordnet. "Diese Möglichkeiten habe ich in Kauf genommen, als ich diese Aufgabe übernahm". Diese fordert 18 Jahre Haft für Yücel wegen "Terrorpropaganda", was nicht nur der Deutsche Journalistenverband als "absurd" bezeichnete. Die "Blume unserer Liebe", wie Deniz Yücel in der "Welt" erklärte. "Isolationshaft ist Folter. Auch wenn ich eigentlich guter Dinge bin, kann ich nicht absehen, welche langfristigen Folgen das haben wird", hatte Yücel kurz zuvor der "taz" gesagt.

Nach Einschätzung des CDU-Außenpolitikers Norbert Röttgen führt die Freilassung nicht automatisch zu einer grundlegenden Verbesserung der deutsch-türkischen Beziehungen. "Endlich! Beste Nachricht, wo gibt". "Wir bekommen Dutzende von Anfragen zu Deniz", schrieb Poschardt am Samstag bei Twitter. "Wir freuen uns und sind unendlich erleichtert, dass Deniz Yücel nach mehr als einem Jahr in Haft endlich frei sein wird".

Gabriel rief dazu auf, den Moment zu nutzen, "alle Gesprächsformate" wieder in Gang zu setzen, um bei grundsätzlichen Fragen zwischen der Türkei, Europa und Deutschland voranzukommen. Ein Gericht ordnete aber für die Dauer des Prozesses Yücels Freilassung an, der sich dann am Nachmittag auf den Weg zum Flughafen in Istanbul machte, wo er die Türkei am Abend an Bord einer deutschen Regierungsmaschine verließ. Wir können nicht garantieren, dass dieser Inhalt barrierefrei dargestellt wird. Ich will keinen deutschen Außenminister sehen, der dem Vertreter eines autoritären Regimes Tee einschenkt. Darunter auch fünf deutsche Staatsbürger. Sie hatte aber auch gleichzeitig betont, dass der Fall Yücel von "besonderer Dringlichkeit" sei. Außenminister Gabriel versicherte am Freitag, es habe "keinen Deal in irgendeiner Form" gegeben. Das Foto von Deniz Yücel und seiner Frau unmittelbar vor den Mauern des berüchtigten Gefängnisses Silivri bedarf keiner weiteren Worte. Außenminister Sigmar Gabriel sagte Mitte der Woche bei einem Besuch in Belgrad: "Ich bin relativ optimistisch, dass wir doch jetzt bald zu einer Gerichtsentscheidung kommen". Für die meisten anderen außer Yücel habe sich nämlich "nichts zum Positiven verändert", fügte Özdemir hinzu.

Die Unabhängigkeit der türkischen Justiz war im Fall Yücel immer wieder Thema gewesen.

"Jeder könne jederzeit unter fadenscheinigen Gründen festgenommen werden oder seinen Job verlieren", so der Grünen-Politiker.

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