Euro-Länder wollen sich auf neuen EZB-Vize festlegen

Europäische Zentralbank Spanier wird Vize Chef der EZB

Dass mit de Guindos ein Spanier und damit der Vertreter eines südeuropäischen Landes EZB-Vize wird, erhöht die Chancen, dass ein Nordeuropäer 2019 die Nachfolge von Mario Draghi, dem Direktor der Europäischen Zentralbank, antritt. Endgültig beschlossen werden soll die Personalie auf einem EU-Gipfel am 22. März. Irlands Finanzminister Paschal Donohoe sagte am Montag in Brüssel, sein Land ziehe die Kandidatur des Notenbankchefs Philip Lane zurück und werde den spanischen Wirtschaftsminister unterstützen.

Im Ringen um das EZB-Vizepräsidium hingegen galt de Guindos seit langem als Favorit, zumal Spanien als viertgrösste Volkswirtschaft des Euro-Raums seit 2012 nicht mehr im EZB-Direktorium vertreten ist und derzeit auch kaum andere EU-Spitzenposten besetzt. Er war vor seinem Wechsel zur Bundesbank wirtschaftspolitischer Berater von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und gilt Kritikern als Verfechter einer orthodoxen Haushalts- und Geldpolitik. Der geschäftsführende Bundesfinanzminister Peter Altmaier nannte de Guindos "eine vortreffliche Wahl". Finanzminister Donohoe begründete die Rücknahme der Kandidatur nun damit, dass diese wichtige Entscheidung "im Konsens" getroffen werden sollte. Mittelfristig stehen bei der EZB angesichts der kräftigen Konjunkturerholung die Zeichen aber auf eine weniger expansive Geldpolitik.

Der Posten des EZB-Vizepräsidenten wird frei, weil der aktuelle Vizechef der EZB, der Portugiese Vitor Constancio, Ende Mai planmäßig aus dem Amt scheiden wird. Anders als bisher dürften die nördlichen Euro-Länder an der Spitze der Zentralbank dann auf einen Kandidaten aus ihren Reihen dringen. Der Posten ging damals allerdings an den Niederländer Jeroen Dijsselbloem. Das Parlament kann zu der Personalie zwar eine Meinung abgeben, aber nicht mitentscheiden. Am Montagabend haben sich die Finanzminister der Euro-Zone (Euro-Gruppe) darauf verständigt, ihn den Staats- und Regierungschefs der Euro-Staaten zur Ernennung zu empfehlen. De Guindos selbst beteuerte, er werde die Unabhängigkeit der EZB verteidigen. Die Euro-Finanzminister hatten eigentlich bereits im Januar grünes Licht für die Auszahlung von 6,7 Milliarden Euro in zwei Tranchen gegeben.

Es ist auch nicht klar, ob der designierte SPD-Finanzminister Olaf Scholz sich uneingeschränkt für Weidmann stark machen wird.

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