WehrbeauftragterBartels beklagt erhebliche Mängel bei der Bundeswehr

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen posiert mit Fallschirmjägern

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in seinem Jahresbericht schwer angegriffen.

Die Einsatzbereitschaft der Waffensysteme sei "dramatisch niedrig", hieß es in Bartels' Bericht weiter. Viele Soldaten seien überlastet und frustriert. Oberhalb der Mannschaftsebene sind demnach 21.000 Dienstposten von Offizieren und Unteroffizieren nicht besetzt. Der Mangel an Personal führe nicht selten zu Überlastung und Frustration. "Die Materiallage bleibt dramatisch schlecht, an manchen Stellen ist sie noch schlechter geworden", schreibt er. Wüstner lehnte es aber ab, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die alleinige Schuld für die Missstände zu geben. "Nur macht die Proklamation allein noch nichts besser". So seien zur Jahreswende sechs von sechs U-Booten außer Betrieb gewesen. Bartels schlug schnelle Lösungen vor, um den Alltagsdienst von Soldaten zu verbessern, etwa durch die schnelle Beschaffung von Stiefeln, Funkgeräten oder Nachtsichtbrillen.

Die Bundesregierung habe "nicht unrecht, wenn sie darauf verweist, dass Trendwenden Zeit brauchen", räumte er ein. Im Haushaltsplan stehe aber bisher noch nichts substanziell Zusätzliches. Darüber hinaus ersticke die zunehmende Bürokratisierung die Flexibilität der Truppe.

Einmal im Jahr legt der Wehrbeauftragte des Parlaments bestehende Defizite in der Truppe offen. Im vergangenen Jahr zählte Bartels 2528 schriftliche Eingaben (2016: 3197).

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, ranghöchster Soldat und militärischer Berater der Regierung, relativierte die Berichte. Am Montag war bekannt geworden, dass es neben der mangelnden Anzahl einsatzbereiter Panzer und Hubschrauber den Soldatinnen und Soldaten auch an Schutzwesten, Zelten und Winterbekleidung fehle. Die Truppe sei ausreichend ausgerüstet, um ihre Bündnis- und Einsatzverpflichtungen zu erfüllen, sagte Volker Wieker am Dienstag. Was derzeit geplant sei, reiche bei weitem nicht aus, sagte Andre Wüstner, der Chef des Verbandes, der die Interessen von Soldaten und Bundeswehr-Beschäftigten vertritt, am Dienstag dem ARD-Morgenmagazin. Die Bundeswehr befinde sich bis Mitte des Jahres in einem "beschleunigten Beschaffungs- und Umverteilungsverfahren", sagte Jens Flosdorff.

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