Putin präsentiert neue Atomwaffen gegen US-Raketenabwehr

Wladimir Putin hat neue Atomwaffen vorgestellt

Moskau/Wien - Zweieinhalb Wochen vor der russischen Präsidentenwahl hat der aktuelle - und wohl auch künftige - Staatschef Wladimir Putin in seiner Rede zur Lage der Nation im Moskauer Manesch-Veranstaltungszentrum weitreichende Zukunftsvisionen gezeichnet. Zudem testet Russland nach seiner Darstellung neue Unterwasserdrohnen, die mit Kernwaffen bestückt werden könnten.

Zuvor hatte Putin den USA vorgeworfen, sie hätten seit 2002 alle Initiativen Russlands, im Gebiet der Raketenabwehr zusammenzuarbeiten, ignoriert und hätten den ARS-Vertrag gekündigt. "Die kommenden Jahre werden entscheidend sein für die Entwicklung des Landes", sagte Putin bei seiner Jahresansprache am Donnerstag in Moskau. Abwehrsysteme seien gegen die neue Technologie nutzlos. Sie wiege mehr als 200 Tonnen und sei im Herbst erfolgreich getestet worden. Der Präsident versprach, die Ausgaben für neue Straßen zu verdoppeln und in neue Transportwege und moderne Kommunikation zu investieren. Dazu gehört laut Putin auch die Entwicklung neuer Atomwaffen. Sie seien schlicht "eine Garantie für Frieden auf unserem Planeten" und würden "die strategische Balance der Kräfte dieser Welt aufrechterhalten".

Von den zwei Stunden, die die Ansprache dauerte, nutze Wladimir Putin 40 Minuten, um die neuen Waffensysteme vorzustellen und die Stärke des russischen Militärs zu preisen.

In seiner Rede in Moskau konzentrierte sich Putin ansonsten auf innenpolitische Themen und kündigte für neue Sozialprogramme und eine Verbesserung des Gesundheits- und Bildungssystems hohe Mehrausgaben an. Die Wahl findet am 18. März statt. Dann tritt Putin gegen sieben andere zugelassene Kandidaten an, unter anderem gegen die Moderatorin Xenia Sobtschak. Nun bot sie Putin kurz vor der russischen Präsidentschaftswahl am 18. März ein öffentlichkeitswirksames Forum. Unerwartet auch die Ankündigung, die Zivilgesellschaft, die Unabhängigkeit der Gerichte sowie die lokale Selbstverwaltung fördern zu wollen. Dies müsse sich dringend ändern, so Putin.

Die Ankündigung steht im Gegensatz zu Massnahmen der vergangenen Jahre, die Freiheiten und demokratische Grundrechte einschränken. Zum Beispiel baute die Regierung ihre Kontrolle über das Internet aus und erschwerte die Arbeit von Nichtregierungsorganisationen.

Moskau. Als Reaktion auf die jüngsten Spannungen mit den USA und der Nato baut Russland sein Atomwaffenarsenal aus.

Während Putins Rede wurde eine Video-Animation gezeigt, auf der die Raketen auf einer Weltkarte auf die USA zusteuerten. Renten sollten regelmäßig über die Inflation hinaus erhöht werden. Derzeit seien 20 Millionen Menschen im Land arm, diese Zahl müsse in der nächsten sechsjährigen Amtszeit halbiert werden. Er kündigte Investitionen in den Gesundheitsbereich, in Bildung, den Ausbau von Transportkorridoren, die Regionalentwicklung und Hochtechnologie an. Dafür müsse das Pro-Kopf-Einkommen um die Hälfte steigen.

Mit Blick auf die Geldpolitik sagte Putin, es gebe in Russland Raum für Zinssenkungen.

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