Merkel stellt sich am 14. März zur Wahl

Deutschland- Am Sonntag steht
oder fällt die

Bislang sah der Zeitplan vor, dass die SPD-Personalvorschläge am 12. März präsentiert werden, zwei Tage vor der Wahl Angela Merkels (CDU) zur Bundeskanzlerin.

"Das ist heute ein Signal gewesen auch der Geschlossenheit, weil die Entscheidung sehr klar war", sagte Nahles im Gespräch mit der ARD zu dem am Sonntagmorgen verkündeten Ergebnis. "Ich bin mir ganz sicher, dass wir für das Land viel Gutes in der neuen großen Koalition machen werden", sagte er. "Die packen wir jetzt gemeinsam an und setzen sie um". Die Sozialdemokraten hatten der CDU in den Koalitionsverhandlungen das Finanzministerium abgerungen. Der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz sagte, man werde sich für die Personalien "in dieser Woche die Zeit nehmen, die wir brauchen". Auch Nahles machte deutlich: "An einer vernünftigen Haushaltspolitik kommen wir beide nicht vorbei". Während Kauder darauf verwies, dass die Absprachen der Nato-Partner zu diesem Punkt eingehalten werden müssten, sagte Nahles: "Das wird nicht passieren, glaube ich". Bei den Sozialdemokraten sollen die sechs vorgesehenen Ministerposten mit drei Frauen und drei Männern besetzt werden.

Nach der Zustimmung der SPD-Mitglieder zu einer neuerlichen großen Koalition will die designierte Parteivorsitzende Andrea Nahles die sozialdemokratischen Minister für das neue Kabinett "bald" benennen.

Während die CDU bereits ihre Minister benannt hat, müssen SPD und CSU noch Minister aus ihren Reihen benennen.

Das Ende der längsten Regierungsbildung in der Geschichte der Bundesrepublik ist in Sicht. Unter dem Eindruck der im Spätherbst gescheiterten Jamaika-Verhandlungen von Union, FDP und Grünen vollzog die SPD-Spitze dann eine Kehrtwende.

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