US-Regierung erwägt Ausnahmen für mehrere Länder

EU Trump Strafzölle Handelskrieg

Die US-Präsident Donald Trump erwägt bei den geplanten Strafzöllen auf Stahl und Aluminium offenbar Sonderregelungen für mehrere Länder.

Eine Sprecherin sagte in Washington, etwaige Ausnahmen müssten jedoch durch Verhandlungen auf Basis einer Einzelfallprüfung hin erfolgen.

Trump hatte die Massnahmen mit einer Bedrohung der nationalen Sicherheit begründet - nur dann kann er die Zölle ohne parlamentarischen Prozess im Kongress selbst verhängen.

Sanders sagte, Trump werde die Zölle noch in dieser Woche endgültig beschließen. "Es wird ein Ausnahme-Prozedere für bestimmte Fälle geben, in denen wir Ausnahmen brauchen, so dass die Geschäfte weiter laufen können". Dies sagte der Wirtschaftsberater des US-Präsidenten Donald Trump, Peter Navarro, am Mittwoch dem Sender Fox Business.

Mexiko und Kanada sollen die Möglichkeit erhalten, über Zugeständnisse beim Freihandelsabkommen Nafta die Ausnahmen zu verlängern.

Andere Verbündete wie die EU-Länder sowie die Nato-Partner sollen zunächst nicht von den Strafzöllen ausgenommen werden. Von den Ausnahmen könnten ihren Angaben zufolge die benachbarten Freihandelspartner Mexiko und Kanada betroffen sein, aber auch andere Länder. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, Trump werde am Donnerstag um 15.30 Uhr Ortszeit ein entsprechendes Dokument unterzeichnen. Ihr Argument lautet, dass eine zu hohe Abhängigkeit von Stahl- und Aluminiumimporten die nationale Sicherheit gefährde, da diese Produkte für das Militär und die Infrastruktur von essenzieller Bedeutung seien.

Video: Martin Kocher, Leiter des Instituts für Höhere Studien, erklärt, wie die EU auf mögliche Strafzölle von US-Präsident Trump reagiert und wen das am stärksten treffen könnte.

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