Einigung bei Urheberrechtsabgaben für CDs und DVDs erzielt

CDs und DVDs Industrie und Rechteverwerter einigen sich auf Urheberrechtsabgaben

Dies teilte der IM am Freitag mit, der Hersteller und Importeure von Speichermedien in Deutschland vertritt.

Zwischen den Jahren 2008 und 2017 führten der Informationskreis für Aufnahmemedien (IM) und die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) einen Gerichtsstreit über die Vergütungspauschale für CD- und DVD-Rohlinge.

Produzenten und Importeure zahlen demnach jetzt Urheberrechtsabgaben in Höhe von 1,25 Cent für einmal und 2,5 Cent für mehrfach beschreibbare CDs. Die Pauschalen für DVDs liegen zwischen 2,5 und 10 Cent pro Stück, abhängig von Speichervolumen und Beschreibbarkeit. Über die Zahlungen für die vergangenen Jahre wurden keine Angaben gemacht. Laut dem IM-Vorsitzenden Rainald Ludewig wird für alle Beteiligten so endlich "Rechts- und Planungssicherheit" erreicht.

Nach einem langen Gerichtsstreit einigen sich der IM und die ZPÜ über Urheberrechtsabgaben für CD- und DVD-Rohlinge. Dass eine Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) sowie ein Senat beim Oberlandesgericht München die gesamte Verfahrenslast tragen müssten, sei auch "bei allem guten Willen" nicht effizient möglich.

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