Angela Merkel wieder zur Bundeskanzlerin gewählt

Angela Merkel

Der Bundestag hat am Mittwoch Angela Merkel zur Kanzlerin gewählt. Am späten Nachmittag ist eine erste Kabinettssitzung geplant.

CDU-Chefin Angela Merkel ist zum vierten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt worden. Auf Platz zwei der "Juniorpartner"-Liste liegt die SPD mit vier Mal (Kurt-Georg Kiesinger, drei Mal Merkel) gefolgt von der Deutschen Partei (DP), die drei Mal Konrad Adenauer zum Kanzler mitwählte, und den Grünen, die 1998 und 2002 Schröder zum Kanzler machten". Merkel hat also nur neun Stimmen mehr bekommen, als im ersten Wahlgang nötig sind. Mindestens 35 Abgeordnete der Koalitionsfraktionen haben sie nicht gewählt. CDU, CSU und SPD kommen auf 399 Stimmen, das Parlament hat 709 Sitze. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) eröffnete die Sitzung und leitete das Wahlverfahren ein. Schäuble wünschte Merkel daraufhin "von Herzen Kraft und Erfolg und Gottes Segen bei der Bewältigung ihrer grossen Aufgabe". Am Ende des Tages wird das gesamte Kabinett im Amt vereidigt sein - dann, sechs Monate nach der Bundestagswahl, kann die neue Regierung ihre Arbeit aufnehmen. Danach sollen auch die Minister ernannt und später vereidigt werden.

Im Anschluss, gegen 12.30 Uhr, wird Merkel mit ihren neuen Ministern zurück ins Schloss Bellevue fahren, wo dann auch die 15 Bundesminister offiziell ernannt werden sollen. Bundespräsident Steinmeier will dabei eine Rede halten.

Trotz des anfangs innerparteilich starken Widerstands gegen eine große Koalition rechnet SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil mit einer klaren Mehrheit für eine Wiederwahl Merkels. Nach der für 9.00 Uhr vorgesehenen Wahl soll sich die Kanzlerin gegen 11.00 Uhr im Schloss Bellevue, dem Amtssitz des Bundespräsidenten, ihre Ernennungsurkunde abholen. Zu den "vertraglichen Vereinbarungen" gehöre auch, "dass wir die Kanzlerin wählen werden". Er sei "sehr, sehr sicher", dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion geschlossen für die Kanzlerin stimmen werde, hatte auch der CSU-Bundestagsabgeordnete Stephan Mayer gesagt.

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