Duterte lässt die Philippinen aus Strafgerichtshof austreten

Duterte

Die Zahl der Toten geht in die Tausende.

ManilaDer philippinische Präsident Rodrigo Duterte hat den Rückzug seines Landes vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag angekündet.

Präsident Duterte erklärte in Manila, der Rückzug erfolge mit sofortiger Wirkung. Das Römische Statut ist die Rechtsgrundlage des Internationalen Strafgerichtshofs, der 2002 gegründet wurde, um sicherzustellen, dass Völkermord und Kriegsverbrechen international verfolgt werden können.

Das Tribunal in Den Haag hatte kürzlich Ermittlungen wegen möglicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Zuge von Dutertes Offensive gegen Drogenkriminelle auf den Philippinen eingeleitet. Der IStGH kann aber erst tätig werden, wenn auf nationaler Ebene alle Klagewege beschritten wurden. Dabei sollen seit Dutertes Amtsantritt Ende Juni 2016 mehrere Tausend Menschen von Todeskommandos getötet worden sein. Duterte steht international wegen des brutalen Vorgehens von Polizei und Militär gegen mutmaßliche Drogenkriminelle in der Kritik.

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