Sperre: Vodafone legt Berufung ein

Sperre: Vodafone legt Berufung ein

Wie das Unternehmen nun laut diversen Medienberichten mitteilte, ist außerdem Berufung gegen die Entscheidung eingereicht worden. Hier träfe das Eigentumsrecht der jeweiligen Rechteinhaber auf die Informationsfreiheit der Kunden und Vodafones Interesse an einem ungestörten Netzbetrieb.

Mit der Sperrung der Domain "kinox.to" kam Vodafone Kabel einer einstweiligen Verfügung des Landgerichts München nach. Zwar beugte man sich anfangs der Pflicht, den Zugang zum Portal Kinox.to zu blockieren, versucht nun aber in die Berufung zu gehen und auf juristischem Weg gegen die Sache anzukämpfen.

Vodafone argumentiert, dass es als Accessprovider "lediglich neutral den Zugang zum Internet" vermittelt. Vodafone könne nach geltendem Recht nicht dazu verpflichtet werden Urheberrechtsverletzungen im Internet durch Sperren einzudämmen, so eine Sprecherin gegenüber der Kollegen von heise.de. Solche Sperren würden nicht nur erheblich in den Geschäftsbetrieb sowie auch die Netzinfrastruktur des Providers eingreifen, sondern zusätzlich auch noch die Rechte der Vodafone-Kunden auf Informationsfreiheit beschneiden. Vodafone sei der Auffassung, dass eine solche Grundlage im deutschen Recht nicht vorhanden ist. Daher wolle Vodafone eine grundsätzliche gerichtliche Klärung herbeiführen.

Vodafone hat Berufung gegen die einstweilige Verfügung für die Sperrung von kinox.to eingelegt.

Laut Vodafone sei die geforderte DNS-Umleitung zudem eine für technisch versierte Nutzer leicht zu umgehende Sperre, welche den Zugriff auf illegal Angebote kaum erschwert und somit auch keinen Nutzen hätte. "Darüber hinaus besteht bei Internetsperren die generelle Gefahr, dass auch nicht rechtsverletzende Inhalte gesperrt werden".

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