Mutmaßlicher Islamist von Hessen nach Tunesien abgeschoben

Othman D. ist zurück in seinem Heimatland. Hessen hat den mutmaßlichen Islamisten am späten Donnerstagabend von Frankfurt aus erfolgreich nach Tunesien abgeschoben.

Dabei sei in Hessen erstmals der "Gefährder-Paragraph" des Aufenthaltsgesetzes zum Einsatz gekommen, wie das Innenministerium am Freitag in Wiesbaden mitteilte. Der 31-Jährige war der Polizei bekannt und steht im Verdacht, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet zu haben.

In Hessen sind rund 40 Menschen als islamistische Gefährder eingestuft, von denen sich knapp zwei Drittel im Ausland aufhalten beziehungsweise in Haft befinden.

Othman D. hat laut Ministerium offen mit ISIS sympathisiert.

Der Tunesier habe sich seit seinem achten Lebensjahr in Deutschland aufgehalten. Etwa ein Drittel der Gefährder besitzen keinen Deutschen Pass.

Die Abschiebung von terrorverdächtigen Ausländern gestaltet sich für die Behörden oft schwierig. Der Abschnitt gilt als schärfstes Instrument. Der Paragraf war bereits nach den Anschlägen in New York am 11. September 2001 eingeführt worden.

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