Mutmaßlicher Islamist von Hessen nach Tunesien abgeschoben

Land Hessen wendet erstmals „Gefährder-Paragraphen“

Othman D. ist zurück in seinem Heimatland. Hessen hat den mutmaßlichen Islamisten am späten Donnerstagabend von Frankfurt aus erfolgreich nach Tunesien abgeschoben.

Dabei sei in Hessen erstmals der "Gefährder-Paragraph" des Aufenthaltsgesetzes zum Einsatz gekommen, wie das Innenministerium am Freitag in Wiesbaden mitteilte. Der 31-Jährige war der Polizei bekannt und steht im Verdacht, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet zu haben.

In Hessen sind rund 40 Menschen als islamistische Gefährder eingestuft, von denen sich knapp zwei Drittel im Ausland aufhalten beziehungsweise in Haft befinden.

Othman D. hat laut Ministerium offen mit ISIS sympathisiert.

Der Tunesier habe sich seit seinem achten Lebensjahr in Deutschland aufgehalten. Etwa ein Drittel der Gefährder besitzen keinen Deutschen Pass.

Die Abschiebung von terrorverdächtigen Ausländern gestaltet sich für die Behörden oft schwierig. Der Abschnitt gilt als schärfstes Instrument. Der Paragraf war bereits nach den Anschlägen in New York am 11. September 2001 eingeführt worden.

Related:

Comments

Latest news

Was wird in Deutschland eigentlich gespielt?
Zocken ist ein vollkommen normales Hobby geworden, dessen Einfluss auf die Populärkultur unmöglich verneint werden kann. Diese und ähnliche Zahlen decken sich übrigens auch mit den Zahlen des Videospielmarkts in Deutschland im Jahr 2018.

Köln: Dutzende Verletzte bei Straßenbahnunfall - Fahrer vermutlich betrunken
Zwar liegt das Ergebnis der Blutprobe noch nicht vor, jedoch sei der Atemalkoholtest positiv gewesen, sagte ein Polizeisprecher. Der Fahrer soll "zeitnah" vernommen werden. "Es ist gestern Abend etwas passiert, was eigentlich nicht passieren darf".

Trump erlaubt offizielle Reisen nach Taiwan
Bislang fanden solche Treffen üblicherweise auf niedriger Ebene statt, um die Regierung in Peking nicht zu verärgern. Sie unterhalten jedoch Handelsbeziehungen zu dem Inselstaat und beliefern ihn mitunter mit Waffen.

Ärger nach Tweet zu Stephen Hawking
Neymar (26) hat sich mit einer eigenwilligen Ehrerbietung für den britischen Astrophysiker Stephen Hawking Ärger eingehandelt. Der derzeit verletzte Neymar hatte bei Twitter ein Bild von sich im Rollstuhl mit bandagiertem Fuß veröffentlicht.

Online Casinos – wie finde ich einen guten Anbieter?
Deshalb sollte man sich vorab ein wenig informieren und sich überlegen, welche Spiele einen besonders interessieren. Viele Online Casinos bieten die Möglichkeit das Spielangebot in Teilen kostenlos vorab zu testen.

Other news