Trump erlaubt offizielle Reisen nach Taiwan

Donald Trump erzürnt erneut China. Quelle AP

US-Präsident Donald Trump riskiert mit seiner Erlaubnis von Reisen hochrangiger Regierungsvertreter nach Taiwan eine Verschlechterung der Beziehungen zu China. Mit dieser Entscheidung provozieren die USA China, das Taiwan als abtrünnige Provinz ansieht. In einer Stellungnahme der chinesischen Botschaft hieß es, China sei "sehr unzufrieden" mit dem Beschluss und lehne ihn mit Nachdruck ab. Besonders das Verhältnis zu China wird damit noch mehr belastet. Bislang fanden solche Treffen üblicherweise auf niedriger Ebene statt, um die Regierung in Peking nicht zu verärgern. Die chinesische Regierung vermutet, dass sie formell die Unabhängigkeit ausrufen könnte. Sie unterhalten jedoch Handelsbeziehungen zu dem Inselstaat und beliefern ihn mitunter mit Waffen.

Das unverbindliche Gesetz wäre auch dann in Kraft getreten, wenn Donald Trump es nicht unterschrieben hätte, teilte das Weiße Haus mit. Die nicht-bindende Vorlage wäre auch ohne Trumps Unterschrift ab Samstagmorgen gültig geworden, erklärte das Präsidialamt in Washington am Freitag.

Dass das Weiße Haus erst am späten Freitagabend über Trumps Taiwan-Dekret informierte, spricht dafür, dass die US-Regierung kein allzu großes Aufsehen um die neuen Umgangsregeln für Taiwan wünscht.

Die Entscheidung verschärft die Spannungen zwischen den USA und China: Die Länder befinden sich derzeit in einem Handelskonflikt über Strafzölle, die der US-Präsident auf Aluminium- und Stahlimporte verhängt hat. Damit will er das US-Handelsdefizit in Bezug auf bestimmte Staaten verringern. Medien zufolge könnten die anvisierten Strafzölle auf chinesische Produkte Waren in einem Gesamtwert von etwa 60 Milliarden Dollar (48,5 Milliarden Euro) betreffen. Seit seinem Amtsantritt macht Trump vor allem China für das US-Handelsdefizit verantwortlich.

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