Merkel reist zu Antrittsbesuch nach Polen

Merkel in Polen Neue Harmonie dank der Gefahr aus dem Osten

Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel wird heute nach Polen reisen.

Bei der Abstimmung mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki wird es vor allem um anstehenden Reformen der Euro-Zone und EU-Verteidigungspolitik, aber auch die Lage in der Ukraine gehen. Der Besuch Merkels erfolgt einen Tag nach der Präsidentenwahl in Russland, bei der Wladimir Putin im Amt bestätigt wurde. Die Haltung gegenüber Moskau gehört zu den Differenzen zwischen Warschau und Berlin. Polens Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) wehrt sich gegen den geplanten Bau der Gaspipeline Nord Stream 2. Durch eine weitere Pipeline von Russland durch die Ostsee nach Deutschland mache sich Europa zunehmend von Russland abhängig, warnt die Regierung in Warschau. Auf Merkels Agenda stehen auch ein Treffen mit Staatspräsident Andrzej Duda und ein Abendessen mit Morawiecki. Nun, zu Beginn ihrer vierten Amtszeit, führte Merkels erster Weg erneut nach Frankreich. "Deutschland und Polen sind trotz manchmal unterschiedlicher Perspektiven unersetzliche Nachbarn, Freunde". Das letzte Außenministertreffen fand 2016 zum 25. Jubiläum statt. Die EU-Kommission sieht die Unabhängigkeit der Justiz bedroht. Brüssel leitete deswegen im Dezember erstmals in der EU-Geschichte ein Sanktionsverfahren ein, durch das Polen sogar seine Stimmrechte in der EU verlieren könnte.

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