Dreiergipfel berät in Ankara über Syrien

Treffen in Ankara

Die Gespräche zwischen der Türkei, dem Iran und Russland finden parallel zu den Friedensverhandlungen in Genf statt, die von der UNO organisiert werden. In einer gemeinsamen Erklärung, die am Mittwoch auf der Webseite des iranischen Präsidenten Hassan Ruhani veröffentlicht wurde, ist die Rede davon, "Ruhe am Boden" zu schaffen und Zivilisten in "Deeskalationsgebieten" zu schützen.

Konkrete Pläne, wie die Gewalt gestoppt werden soll, wurden in der Erklärung nicht benannt. Die Türkei und Russland wollten in der syrischen Ortschaft Tel Abyad ein Spital für die aus Ost-Ghuta geflohenen Zivilisten errichten, sagte Erdogan. Die Gespräche laufen parallel zu den Friedensverhandlungen zwischen dem syrischen Regime und Rebellen in Genf, die von den Vereinten Nationen organisiert werden. Sie leben jetzt als "intern Vertriebene" in anderen Gebieten in Syrien. Etwa 500.000 Menschen wurden bislang getötet.

Erdoğan sagte auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Putin und Ruhani " Wir haben heute Konsultationen geführt und Schritte festgelegt, von denen wir überzeugt sind, dass sie die vorliegende Zeit beleuchten werden".

Allerdings wurden auch Differenzen der drei Staaten deutlich.

Die USA halten vorerst an ihrem Militäreinsatz in Syrien fest. Der SPD-Politiker und Staatsminister im Auswärtigen Amt Niels Annen sprach von einem "Kriegsgipfel".

Tatsächlich ist Syriens Präsident Baschar al-Assad nur dank seiner Schutzherren in Moskau und Teheran noch an der Macht.

Erdogan sagte: "Um die territoriale Integrität Syriens zu gewährleisten, muss die Distanz zu allen Terrororganisationen gleich sein".

Wichtiger als Assads Sturz ist Ankara die Eindämmung der Kurden. "Kein Land hat das Recht, Entscheidungen über die Zukunft Syriens zu fällen". Rohani wurde dagegen im iranischen Fernsehen mit der Aussage zitiert, die von der türkischen Armee eroberte nordsyrische Region Afrin sollte an die syrische Armee übergeben werden. Auch wenn er die Türkei dabei nicht beim Namen nannte, war klar, wen er meinte. So betonte Erdogan, man werde nur Frieden in Syrien erreichen, wenn man nicht nur entschlossen gegen den IS, sondern auch gegen Kurdenmilizen vorgehe.

Die Türkei hat zur Deeskalation in Syrien ihre Verantwortung erfüllt und die 8 Beobachtungspunkte in Idlib zeigen die Entschlossenheit Ankaras in dieser Hinsicht, betonte Erdoğan. Nicht in der Aufzählung enthalten: die YPG, die Erdogan dort mit Sicherheit gerne genannt gesehen hätte. Kritiker warfen Syrien und seinen Verbündeten zuletzt immer wieder vor, Oppositionelle zu enteignen und umzusiedeln. Erdogan sagte: "Wir haben auch eine Einigung, was die frühe Lieferung betrifft. Gewiss muss jeder zur oberen und unteren Struktur Syriens beitragen", fügte Putin hinzu. Dies hiess es am Mittwoch in Ankara nach einem Dreiergipfel mit Erdoga, Putin und Ruhani. Für dieses Treffen gibt es zwar noch kein Datum. Sollten sich die Amerikaner komplett aus Syrien zurückziehen, könnte sich sieben Jahre nach Ausbruch des Syrien-Kriegs das Ringen um Einflusszonen erst einmal weiter verschärfen.

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