USA erwägen Rückkehr zum TPP-Abkommen

Eine Tomahawk Rakete wird vom US-Zerstörer USS Porter abgefeuert. Hat US-Präsident Trump eine Strafaktion gegen Russland vor

"Wir haben bereits bilaterale Abkommen mit sechs der elf TPP-Mitgliedsstaaten, und arbeiten an einer Vereinbarung mit dem größten von ihnen, Japan, das uns jahrelang beim Handel schwer zu schaffen gemacht hat".

US-Präsident Donald Trump erwägt eine Rückkehr der USA zum transpazifischen Freihandelsabkommen TPP. Andererseits hat Trump seinerseits die TPP-Berichte über den Kurznachrichtendienst Twitter kritisch kommentiert und ganz und gar nicht so, als hätte er da ein neues Herzensanliegen entdeckt. Geprüft werden solle, ob es möglich sei, "ein besseres Abkommen" mit den anderen Pazifikanrainerstaaten auszuhandeln. Bei einem Treffen Trumps mit Parlamentariern und Gouverneuren am Donnerstag im Weißen Haus hoben Teilnehmer der Zeitung "Washington Post" zufolge hervor, dass ein Wiederbeitritt zum TPP den USA in ihrem aktuellen Handelsstreit mit China helfen könnte.

Ein "Deal" müsse "substantiell besser" sein als das, was die anderen Mitgliedsländer in dem Abkommen seinerzeit seinem Amtsvorgänger Barack Obama angeboten haben. Ziel des Abkommens ist der Abbau von Zöllen auf Landwirtschafts- und Industrieprodukte und Chinas Einfluss in der Region etwas entgegenzusetzen. Die elf verbliebenen Mitglieder verhandelten neu über das Abkommen und unterzeichneten dann Anfang März in der chilenischen Hauptstadt Santiago eine reduzierte Variante mit dem Namen CPTPP. Der designierte Außenminister Mike Pompeo sagte bei seiner Anhörung im Senat, er habe TPP als Abgeordneter unterstützt. Beteiligt sind Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam. Es sei "wie eine Skulptur aus Glas", und daher "extrem schwierig, Teile für eine Neuverhandlung herauszulösen".

Und schließlich wäre eine Teilnahme an TPP auch eine Kehrtwende des Präsidenten, der das Abkommen infolge seines Wahlsiegs als schlecht verwarf und immer schon ablehnte. Nach Amtsantritt machte er weder seine Ankündigung wahr, das Nordamerikanische Freihandelsabkommen Nafta sofort zu kündigen, noch ein Handelsabkommen mit Südkorea. Von den harten Strafzöllen auf Stahl und Aluminium nahm der Präsident wichtige Handelspartner wie die Europäische Union zumindest vorläufig aus.

Im Jahr 2016 tritt das Handelsabkommen TPP nicht in Kraft, weil die USA aussteigen. Dies dürfte wiederum das kleinste Hindernis sein, wenn er nun doch teilnehmen wollte: Er müsste politische ein Ergebnis erzielen, dass er seinen Anhängern als guten "Deal" verkaufen könnte und vor allem als ein besseres Arrangement als sein Vorgänger.

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