Beziehung zu Russland: Steinmeier warnt vor "gefährlicher Entfremdung"

Bundespräsident Steinmeier will Vaterland beibehalten

Steinmeier fordert alle dazu auf, weiter den diplomatischen Weg zu gehen. "Dagegen steht unsere Geschichte und dafür steht zu viel auf dem Spiel".

Der Giftanschlag auf den Ex-Doppelgenten Sergej Skripal sei besorgniserregend, so Steinmeier. Zuletzt hatte Russland behauptet, Skripal sei mit einem Kampfstoff aus dem Westen vergiftet worden - und die Untersuchungsergebnisse der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) seien manipuliert worden. Zwischen Russland und dem Westen gebe es praktisch keine Vertrauensbasis mehr, meinte Steinmeier. Dieser gefährlichen Entfremdung entgegenzuwirken, ist die eigentliche Herausforderung und Aufgabe verantwortlicher Politik. Er wisse, wie schwer das ist, und dass derjenige, der sich bemühe, dem Scheitern immer näher sei als dem Erfolg. Dennoch glaube er nicht, dass "wir uns nicht von einer neuen Endzeitstimmung im Verhältnis zu schwierigen Nachbarn dominieren lassen sollten".

Bundespräsident Steinmeier wies der Bundesregierung auch eine große Verantwortung für die Geschlossenheit und Handlungsfähigkeit der Europäischen Union zu. "Deshalb ist es wichtig, dass wir dem Kreml die Folgen seines Handelns für das europäisch-russische Verhältnis immer wieder deutlich machen", sagte Steinmeier. Dazu gehören auch die nach der Krim-Annexion und dem Konflikt in der Ost-Ukraine beschlossenen Sanktionen.

Präsident Frank-Walter Steinmeier hat mitgeteilt, dass ohne eine Verbesserung der Beziehungen zwischen Russland und den USA die Chancen auf eine Regelung in Syrien gleich Null sind. "Die großen Mächte tragen größere Verantwortung".

Er bemerkte, dass es heute "in sieben Jahren Syrien-Krieg zum ersten Mal" eine ernste Bedrohung einer direkten Konfrontation zwischen den amerikanischen und russischen Bewaffnungssystemen auf syrischem Territorium gäbe. Deutschland wolle sich gemeinsam mit Frankreich für die Schaffung eines "internationalen Formates einflussreicher Staaten" einsetzen, sagte Maas in Berlin.

Diese Nachricht wurde am 15.04.2018 im Programm Deutschlandfunk gesendet.

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