Scheuer pocht auf Software-Updates

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Im Dieselskandal pocht Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer auf die freiwilligen Software-Updates für Millionen Autos.

A technician performs a Volkswagen's diesel-emissions software update on an Amarok car at a VW dealer in Berlin, Germany, February 2, 2016.

Im Dieselskandal will Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) den Druck auf die Autoindustrie steigern: Weil es für die freiwilligen Softwareupdates für Millionen Fahrzeuge in Deutschland noch immer keine konkreten Pläne gibt, setzte Scheuer den Herstellern in einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" eine letzte Frist: "Ich mache gerade Druck, dass bis Ende 2018 auch wirklich alle versprochenen 5,3 Millionen Autos nachgebessert werden". Die Zeit dränge, er werde die Hersteller beim Wort nehmen. Von mehr als zwei Millionen Autos war die Rede. Denn das Kraftfahrtbundesamt müsse die Anträge erst noch prüfen und genehmigen - auch das brauche Zeit.

Scheuer forderte von der Branche insgesamt ein Umdenken. "An einem besseren Image müssen sie schon selbst glaubwürdig arbeiten. Die Zeit des hohen Rosses ist jedenfalls vorbei". "Mein Wunsch ist: Keine Verbote, keine blaue Plakette".

Fahrverbote für Dieselautos lehnt der CSU-Politiker weiter ab. Für verpflichtende Hardware-Lösungen zeichnet sich im Bundestag keine Mehrheit ab. "Gegenüber Hardware-Nachrüstungen gibt es klare technische, rechtliche und finanzielle Vorbehalte". Es sei fraglich, ob Investitionen in die alte Technik sinnvoll seien.

Außerdem soll die Pkw-Maut auf deutschen Straßen spätestens im Jahr 2021 eingeführt werden.

"Wir haben eine schweren Imageschaden durch die Fehler, die hier passiert sind", sagte Scheuer bei der Verkehrsministerkonferenz in Nürnberg. Zuerst steht die Frage an, wer Betreiber wird. Scheuer gibt sich dennoch optimistisch. Auch die angekündigten Klagen der Nachbarländer Österreich und Niederlande würden das Projekt nicht stoppen. "Die Kommission hat uns grünes Licht gegeben", sagte der Verkehrsminister und kritisierte Vorstoß der beiden Länder.

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