Sarkissian tritt als armenischer Premier zurück

Armenische Polizei

Nach heftigen Protesten gegen ihn trat der armenische Premierminister Sersch Sarkissian am Montagnachmittag zurück. Sarkissians Gegner werfen ihm vor, an der Macht festzuklammern.

In der einstigen Sowjetrepublik hatten Demonstranten seit eineinhalb Wochen den Rücktritt des Ministerpräsidenten gefordert, der nach zwei Amtszeiten als Präsident in das Amt des Regierungschefs gewechselt war. Er selbst sagt, Armenien sei auf ihm angewiesen. Die Protestwelle ist die größte in einer Ex-Sowjetrepublik seit dem Maidan in der Ukraine.

Am Wochenende hatten sich nach Augenzeugenberichten erneut mehrere Zehntausend Menschen friedlich versammelt und mit Kerzen auf dem Platz der Republik in Eriwan demonstriert. Die Polizei nahm etwa 60 von ihnen fest. Für Dienstag hatte die Opposition besonders große Kundgebungen angekündigt. Truppen der Armenier halten seitdem Berg-Karabach und Teile Aserbaidschans besetzt. Mit seinen Nachbarn Aserbaidschan und Türkei verfeindet, lehnt sich Armenien wirtschaftlich und sicherheitspolitisch stark an Russland an, mit dem es aber keine direkte Grenze hat. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Armenpress berichtete, reichte er seinen Rücktritt ein.

Eine Gruppe armenischer Soldaten hatte sich nach Angaben des Verteidigungsministeriums am Montag den Antiregierungsprotesten in der Hauptstadt Eriwan angeschlossen. Die Soldaten würden hart bestraft.

Schon am Sonntag waren Zehntausende durch Eriwans Straßen gezogen. Kurz zuvor hatten die Behörden den am Sonntag festgenommenen Anführer der Proteste, den Oppositionsabgeordneten Nikol Paschinjan, wieder freigelassen. Der Oppositionspolitiker kam kurz vor der Rücktrittsankündigung wieder frei. Die EU forderte eine friedliche Lösung des Konflikts.

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