Keine "Aufrüstungsspirale": SPD kritisiert von der Leyen

Was Sie zum Bundeshaushalt wissen müssen

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen beschwert sich über die angeblich unzureichende Finanzausstattung ihres Ressorts und will exorbitante Erhöhungen durchdrücken, so dass das Zwei-Prozent-Ziel der NATO möglichst rasch erreicht wird. Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, habe zu Recht auf viele unbesetzte Stellen in der Truppe und Defizite in deren Ausrüstung hingewiesen. "Bestmögliche Ausrüstung heißt aber nicht höchstmögliche Aufrüstung". Für die Sozialdemokraten bleibe es dabei, dass sie "bei einer Aufrüstungsspirale nicht mitmachen" werden. "Die Bundeswehr braucht mehr Geld", sagte Kahrs, der auch Oberst der Reserve ist, im Deutschlandfunk.

Kahrs warf von der Leyen zudem vor, ihr zur Verfügung stehende Gelder in den vergangenen Jahren nicht komplett genutzt zu haben, "weil ihr Haus nicht funktioniert und sie die Mittel deswegen gar nicht sinnvoll ausgeben konnte".

Kahrs verteidigte die Pläne: "Das Geld wird investiert und wir geben es auch dahin, wo das Geld ausgegeben wird".

Die Union stelle seit 2005 den Verteidigungsminister. "Flugzeuge fliegen nicht, Panzer fahren nicht, U-Boote tauchen nicht", bemängelte der SPD-Politiker.

SPD-Chefin Nahles wiederum nannte Scholz' Haushaltsplanung insgesamt "genau richtig". Das gelte auch für die Beibehaltung des Kurses einer "schwarzen Null" im Haushalt.

Die Darstellung täusche, wonach die Investitionen ab 2021 sänken.

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