Björn Höcke wird nicht aus AfD ausgeschlossen

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke

Der Vorsitzende des AfD-Landesverbandes Thüringen darf Parteimitglied bleiben. Wie der Sprecher der Thüringer AfD, Stefan Möller, am Mittwoch mitteilte, hat das Thüringer Landesschiedsgericht den Antrag abgelehnt, Höckes Mitgliedschaft wegen einer umstrittenen Rede zu beenden.

Höcke ist Gründer des rechtsnationalen Parteiflügels. Höcke habe nicht vorsätzlich gegen die Parteisatzung verstoßen.

Das Schiedsgericht komme in der Urteilsschrift vom 7. Mai zum Ergebnis, "dass durch die öffentlichen Äußerungen von Höcke eine Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus nicht festzustellen" sei.

Mit seiner Rede in Dresden hatte der AfD-Politiker parteiübergreifend für Empörung gesorgt. Hintergrund war eine Rede Höckes im Januar 2017 in Dresden, in der er offenbar in Anspielung auf das Holocaustmahnmal in Berlin von einem "Denkmal der Schande" gesprochen hatte.

Der Bundesvorstand hatte seinen Ausschluss aus der AfD im Februar 2017 beantragt.

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