Sterne und Lega kurz vor Regierungsbildung in Italien

Auf dem Weg zu EU-kritischer Regierung

Nachdem Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella am Montag die Regierungsbildung in Italien für gescheitert erklärt hatte, wollen die Fünf-Sterne-Bewegung und die rechte Lega nun doch noch eine gemeinsame Regierung für das südeuropäische Land zustande bringen.

Ein wesentlicher Knackpunkt in den Verhandlungen ist die Personalie des künftigen Ministerpräsidenten.

Eine Möglichkeit sei, eine dritte Person mit hohem Ansehen auszuwählen, die das Vertrauen sowohl der italienischen Bürger als auch der internationalen Partner genieße, sagte Vincenzo Spadafora, ein Vertrauter des Fünf-Sterne-Chefs Luigi Di Maio, dem "Corriere della Sera" heute.

Die Regierungskrise in Italien könnte ein baldiges Ende haben. Nach Parteiangaben will die neue Regierung in der kommenden Woche als erstes mit der EU über die Erhöhung der Defizitgrenze sprechen.

Am Freitag waren dazu mehrere Treffen unter anderem zwischen Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio und dem Lega-Vorsitzenden Matteo Salvini geplant. Berlusconi erklärte nach seinem Ausscheiden aus den Koalitionsverhandlungen, seine Forza werde einer Lega-Sterne-Regierung allerdings bei der Vertrauensabstimmung im Parlament die Zustimmung verweigern. Außerdem soll dafür gesorgt werden, dass weniger Migranten in Italien ankommen und mehr abgeschoben werden.

Die Annäherung war möglich geworden, nachdem der frühere Ministerpräsident Silvio Berlusconi am Mittwoch seine Partei Forza Italia aus dem Bündnis mit der Lega zurückgezogen hatte. Überraschend hatte der 81-jährige Ex-Premier am Mittwochabend angekündigt, kein Veto gegen eine Regierung nur aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega einzulegen.

Präsident Mattarella, der das letzte Wort hat, favorisiert eine Regierung aus parteiunabhängigen Experten.

Bei der Wahl am 4. März hatte die Mitte-Rechts-Allianz von Lega und Berlusconi die meisten Stimmen bekommen, stärkste Einzelpartei wurde jedoch die Sterne-Bewegung. Zum Regieren fehlte beiden Lagern bislang jeweils eine eigene Mehrheit, aber auch der Wille zur Zusammenarbeit.

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