Bescheid: ORF darf keinen Youtube-Kanal betreiben

Zwar sei es dem ORF grundsätzlich nicht untersagt, im Rahmen seines öffentlich-rechtlichen Angebotes auch einen "Bezahldienst" anzubieten, heißt es dazu im Bescheid der KommAustria.

Insgesamt erkennt die KommAustria daher nicht, wie der ORF mit seinem Finanzierungskonzept das Kriterium der gesetzlich geforderten wirtschaftlichen Tragbarkeit sicherstellen will und kommt daher zu dem Schluss, dass der Genehmigungsantrag abzuweisen ist.

Was stört die Behörde an den beiden ORF-Projekten?

Eigentlich wollte der ORF einen eigenen Youtube-Kanal starten, damit ist der Sender nun aber bei der Medienbehörde KommAustria abgeblitzt. Auf dem YouTube-Kanal sollten dabei unter anderem Sendungen angeboten werden, die aufgrund gesetzlicher Beschränkungen derzeit auf der ORF-eigenen Online-Videoplattform ORF TVthek nicht länger als sieben Tage bereitgestellt werden können.

Grundsätzlich ein Unterfangen, gegen das die Behörde nichts einzuwenden hat, "im Sinne einer wünschenswerten Auffindbarkeit öffentlich-rechtlicher Inhalte", wie sie am Montag in einer Aussendung schrieb.

Das Vorhaben, aus Flimmit eine öffentlich-rechtliche, kostenpflichtige Streaming-Plattform zu machen, sei rechtlich prinzipiell möglich, erklärte die Behörde zum zweiten Antrag, der aus dem Juli des Vorjahres stammt. Aber: Eine exklusive Kooperation des ORF mit Youtube würde andere, vergleichbare Unternehmen diskriminieren und damit dem ORF-Gesetz widersprechen. Im Übrigen wäre es durchaus denkbar, eine Ausweitung der generell auf sieben Tage beschränkten Bereitstellungsdauer von Sendungen auf der ORF TVthek im Zuge einer Auftragsvorprüfung auszuweiten. Die Entscheidung der Behörde nehme man zur Kenntnis und schaue sich den Bescheid genau an, heißt es in einer ORF-Stellungnahme gegenüber der Nachrichtenagentur APA. Um Letzteres zu ermöglichen, soll die bisher defizitäre, über Tochterunternehmen im ORF-Besitz stehende Online-Videothek "Flimmit" in ein öffentlich-rechtliches Angebot überführt werden. Finanziert werden soll dies aus Abo-Gebühren, Gebühren für Einzelabrufe und aus dem ORF-Programmentgelt.

Aufgrund der "unklaren Angaben, der Abhängigkeit von äußeren Faktoren (Abgeltung an Produzenten, Akzeptanz der Nutzer) und des hohen Anteils an variablen Kosten" sieht die Medienbehörde bei der Gebührenfinanzierung von Flimmit "ein hohes wirtschaftliches Risiko".

Dieser Ausweichplan wurde abgelehnt, da der ORF so an einen ungerechten Wettbewerbsvorteil gelangen würde, wie KommAustria begründet. Und das verstoße gegen das ORF-Gesetz, so ein Haupt-Ablehnungsgrund der KommAustria. Die Ausführungen der Behörde werde man "genau analysieren und anschließend die weitere Vorgangsweise festlegen".

Corinna Drumm, Geschäftsführerin des VÖP: "Durch die beabsichtigte, noch dazu exklusive Zurverfügungstellung von ORF-Inhalten an YouTube wäre der österreichische Medienstandort unverantwortlich geschädigt worden". In Hinblick auf die Medienenquete der Regierung im Juni forderte sie zudem eine klarere Definition der "Grenzen für den ORF".

Related:

Comments

Latest news

Ein Zauberer der Bühne, Karl-Ernst Herrmann, ist tot
48 Bühnenbilder hat er für ihn kreiert, zuletzt im Februar für Shakespeares " König Lear " in Stuttgart. Karl-Ernst Hermann zusammen mit Autorin Ruth Walz bei einer Buchvorstellung in Berlin.

Torhüter Mark Flekken kommt vom MSV Duisburg
Nach zwei Jahren beim MSV Duisburg zieht Mark Flekken einen Schlussstrich unter seine Zeit bei den Zebras. Die beiden bisherigen Ersatztorhüter Rafal Gikiewicz und Patric Klandt haben den Sportclub verlassen.

Overwatch - Geleakter Teaser bestätigt Anniversary-Event
Spieler, die sich während des Events einloggen, erhalten eine legendäre Jubiläums-Lootbox mit einem garantierten legendären Extra. PlayStation-Spieler benötigen während des Gratiswochenendes zum Spielen von Overwatch keinen PlayStation-Plus-Account.

DFB-Kritik an Özil und Gündogan: Für Wahlkampfmanöver missbraucht
Unmittelbar vor der Nominierung in die DFB-Elf die Nähe des türkischen Präsidenten zu suchen, erscheint zumindest ungeschickt. Auch der türkischstämmige Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir hat das Duo für ihr Treffen mit Erdogan hart kritisiert.

Bundeswehr: Verteidigungsausgaben erhöhen sich nur schleppend
Das bedeutet, dass die Bundesrepublik das Zwei-Prozent-Ziel der Nato zumindest aus amerikanischer Lesart klar verfehlen wird. Das Zwei-Prozent-Ziel sei kein "Fetisch", die Erfüllung der Aufgaben der Bundeswehr mache einen solchen Wert notwendig.

Other news