NRW-Ministerin Schulze Föcking tritt zurück

Umwelt und Agrarministerin NRW-Ministerin Christina Schulze Föcking tritt zurück

Mit Amtsbeginn 2017 war Schulze Föcking ins Visier von Tierschützern geraten, die angebliche Tierschutz-Vergehen auf dem Bauernhof ihres Mannes in Nordrhein-Westfalen kritisiert hatten.

Von Anfang an war sie in dem Amt umstritten, unter anderem weil illegale Videoaufnahmen aus den Schweineställen ihrer Familie verletzte Tiere zeigten.

SPD und Grüne wollten die Vorwürfe gegen die Ministerin in einem Untersuchungsausschuss aufklären.

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat der zurückgetretenen Agrarministerin Christina Schulze Föcking (beide CDU) großen Respekt gezollt. Sie begründete ihren Schritt mit Aggressionen gegen ihre Person und ihre Familie. Zur Begründung erklärte sie am Dienstag in Düsseldorf, sie stehe zwar zu allen getroffenen Entscheidungen. "Die Aggressivität der Angriffe hat mich in eine ständige Anspannung versetzt - und nicht nur mich: Der Preis meines politischen Amtes für meine Familie ist zu hoch".

Aufgrund vieler anonymer Briefe und Drohungen im Internet gegen Sie, ihre Gesundheit und ihr Lebe, sei für Sie "das Maß des menschlich Zumutbaren weit überschritten" worden. "Persönlich muss man respektieren, wenn jemand sagt, ich will jetzt meine Kinder, meine Familie eher in den Mittelpunkt stellen als die Politik". Die Staatsanwaltschaft hatte die Ermittlungen aber eingestellt, weil sie keine Verstöße gegen den Tierschutz sah.

Schon wenige Tage nach Amtsantritt wurde Schulze Föcking mit Bildern von "Stern TV" konfrontiert, die Aktivisten in den Ställen des Familienbetriebs aufgenommen hatten. Sowohl die SPD als auch die Grünen beraten am Dienstag, ob sie einen Ausschuss im Landtag beantragen. Im Herbst löste Schulze Föcking die Stabsstelle Umweltkriminalität auf.

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