Urteil in Hamburg Böhmermanns "Schmähgedicht" über Erdogan bleibt verboten

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Der OLG-Senat hatte in der Berufungsverhandlung deutlich gemacht, dass er die Entscheidung des Landgerichts für sorgfältig begründet und nachvollziehbar hält. Die verbotenen Äußerungen von Jan Böhmermann hätten aber ein anderes Ziel gehabt. Der Senat will ebenfalls bewerten, ob das Gedicht mit seiner Einbettung in der Sendung als Gesamtwerk zu sehen ist oder die Maßstäbe der Satire nur für einzelne Verse anzuwenden sind. Damit seien die Passagen aber nicht mehr von der Meinungsfreiheit geschützt. Es fehle an der nötigen Schöpfungshöhe. Der Anwalt Böhmermanns hatte schon zuvor angekündigt, wenn notwendig, auch vor das Bundesverfasssungsgericht zu ziehen. Die Richter entschieden, dass die Grenze zur Ehrverletzung überschritten worden sei. "Wenn das Urteil Bestand haben sollte, wird es für Satiriker schwierig, Staatmänner zu kritisieren". Die Revision wurde nicht zugelassen, wogegen aber Beschwerde beim Bundesgerichtshof eingelegt werden kann.

Das Schmähgedicht von Jan Böhmermann gegen den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan bleibt auch künftig größtenteils verboten. Nun könnte das Verbot wieder aufgehoben werden. Die Provokation löste in der Folge eine Staatskrise zwischen Deutschland und der Türkei aus und führte zur Abschaffung des sogenannten "Majestätsbeleidigungs"-Paragraphen 103 StGB". Erdogan müsse die strittigen Passagen nicht hinnehmen, weil sie sein allgemeines Persönlichkeitsrecht im Kernbereich berührten, hieß es zur Begründung. Jan Böhmermann weigerte sich aber, eine Unterlassungserklärung abzugeben.

Zuletzt hatte sich das Hamburger Landgericht mit dem zivilen Rechtsstreit befasst. Schertz argumentiert, dass das Schmähgedicht ein Gesamtkunstwerk sei, das nicht zerstückelt werden darf.

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