Auch Kanada klagt gegen Strafzölle - Brennpunkte

Aluminium

Präsident Donald Trump hatte die Strafzölle in Höhe von 25 Prozent auf Stahl und zehn Prozent auf Aluminium bereits im März verhängt, die EU und die beiden US-Nachbarländer Kanada und Mexiko aber zunächst davon ausgenommen. Die EU-Kommission kündigte ebenfalls Vergeltungszölle an.

Die kanadische Außenministerin bezeichnet Trumps Strafzölle als "illegal". Sie bezifferte die Summe mit 16,6 Mrd.

Am selben Tag kündigte das mexikanische Wirtschaftsministerium seinerseits Strafzölle auf Flachstahl aus den USA an, ferner auf Schweinefleischprodukte und zahlreiche landwirtschaftliche Produkte wie Trauben, Äpfel, Blaubeeren sowie auf diverse Käse. Die US-Sonderzölle auf Einfuhren von Stahl (25 Prozent) und Aluminium (10 Prozent) aus der EU traten am Freitag in Kraft.

Japan hat sich nach den Worten von Finanzminister Taro Aso noch nicht entschieden, ob es der EU und Kanada folgt und bei der Welthandelsorganisation (WTO) gegen die US-Entscheidung für Importzölle auf Stahl- und Aluminiumlieferungen klagt. Vor allem Kanada, Deutschland, Frankreich und Großbritannien hätten der US-Seite klar gemacht, dass dies Konsequenzen haben werde. Die US-Begründung, die Zölle zum Schutz von Arbeitsplätzen dienten der Verteidigung der nationalen Sicherheit, wiesen die EU und Kanada zurück. Das Handeln der USA sei ein "Regelbruch, den wir für rechtswidrig halten". Doch ähnlich wie die EU wollen sich auch Mexiko und Kanada in der Frage nicht spalten lassen und den USA gemeinsam die Stirn bieten.

Die Vereinigten Staaten verhandeln derzeit mit Kanada und Mexiko über eine Neufassung des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens, das Trump am Freitag erneut als "schrecklichen Deal" bezeichnete. Die von der Regierung in Washington verhängten Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte auch aus Kanada und Mexiko hatten das Verhandlungsklima zuletzt jedoch schwer belastet.

Nafta ist gemessen an der gemeinsamen Wirtschaftsleistung eines der größten Freihandelsabkommen der Welt, vergleichbar mit der Europäischen Union. Es trat 1994 in Kraft. Mit den Zöllen sollen Arbeitsplätze in den USA gesichert werden - zugleich könnten aber durch neue Zölle auf US-Produkte Marktanteile von US-Unternehmen im Ausland wegbrechen.

Großbritanniens Finanzminister Philip Hammond äußerte nach dem Klartext in Whistler dennoch die Hoffnung, dass nächste Woche beim G7-Gipfel der Staats- und Regierungschefs am 8. und 9. Juni bei Quebec ein Weg hin zu einer Entschärfung eingeschlagen werden könnte. Der Konflikt sei aktuell eines der größten konjunkturellen Risiken.

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