Reaktion auf US-Zölle: EU verhängt ab Juli Strafzölle auf US-Produkte

US-Präsident Trump und EU-Kommissionspräsident Juncker

Dabei handelt es sich um neue Zölle auf US-Produkte wie Bourbon-Whiskey, Jeans und Motorräder. Dies hätten die Kommissare auf ihrem wöchentlichen Treffen beschlossen. Die Behörde hatte die Importstrafen bereits Mitte Mai bei der Welthandelsorganisation WTO angemeldet.

EU-Handelskommissarin Cecilia Malström sieht die Entscheidung als "angemessene Antwort auf die illegale Entscheidung der USA, Strafzölle auf Stahl- und Aluminium aus der EU zu verhängen". Die Strafabgaben werden ab Juli in Kraft treten, wie EU-Vizekommissar Maros Sefcovic am Mittwoch sagte. Insgesamt wären Waren im Wert von 2,8 Milliarden Euro von den Ausgleichszöllen der EU betroffen. Die US-Begründung, die Zölle zum Schutz von Arbeitsplätzen dienten der Verteidigung der nationalen Sicherheit, wiesen die EU und Kanada zurück. Für die Einfuhr von Schweinefleisch, Äpfel und Kartoffeln beträgt die Rate 20 Prozent, für bestimmte Sorten von Käse und Bourbon-Whiskey 20 bis 25 Prozent. Euro - genau der Zollwert, mit dem Washington nun Stahl und Aluminium belegt. Die Partnerländer der USA haben beim jüngsten G7-Finanzministertreffen im kanadischen Whistler die Entscheidung als rechtswidrig und nicht hinnehmbar kritisiert. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel kündigte im Bundestag an, beim kommenden G-7-Gipfel den Schulterschluss der EU-Staaten mit Japan und Kanada zu suchen. Es werde bei dem Treffen am Freitag und Samstag "schwierige Diskussionen" geben.

Trotz der Zuspitzung des Handelsstreits mit den USA geht Mexiko von einer erfolgreichen Überarbeitung des Abkommens noch in diesem Jahr aus. Die USA haben mit neuen Zöllen auf Stahl- und Aluminiumprodukte einen Handelsstreit vom Zaun gebrochen. Die USA, Mexiko und Kanada verhandeln hierzu seit Monaten. Die Regierung in Peking soll angeboten haben, das Volumen der Importe aus den USA um 70 Milliarden Dollar zu erhöhen.

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