Umgehung von US-Sanktionen: ZTE muss eine Milliarde Dollar Strafe zahlen

Handelskrieg: ZTE muss 1,4 Milliarden US-Dollar an USA zahlen - Golem.de

Später hatte der Präsident sich dahingehend geäußert, dass ZTE eine Strafe in Höhe 1,3 Milliarden Dollar zahlen müsse - also weniger als jetzt offenbar ausgehandelt. Die US-Regierung habe mit dem Unternehmen eine Übereinkunft erzielt, sagte US-Handelsminister Wilbur Ross am Donnerstag dem Nachrichtensender CNBC. Eine Milliarde Dollar wird direkt fällig, weitere 400 Millionen werden auf ein Treuhandkonto hinterlegt und eingezogen, sollte ZTE gegen die Abmachung mit den USA verstoßen.

Laut Ross verlangen die Amerikaner zudem Veränderungen in der Führungsspitze des Unternehmens.

Worum geht es beim Streit USA gegen ZTE?

Der soll wegen illegaler Geschäfte mit dem Iran und Nordkorea zur Rechenschaft gezogen werden. Das US-Handelsministerium machte nun geltend, dass ZTE bei den Verhandlungen und danach falsche Angaben gemacht habe. Das in Shenzhen ansässige Unternehmen hatte eingeräumt, dass zwar vier leitende Angestellte entlassen worden seien, die an dem ursprünglichen Fehlverhalten beteiligt waren, aber 35 andere nicht durch die Herabsetzung ihrer Boni diszipliniert oder gerügt worden seien, trotz gegenteiliger Behauptungen zu der Zeit.

Der im Handelsstreit zwischen Peking und Washington zum Spielball gewordene chinesische Telecom-Konzern ZTE kann auf ein Ende der US-Sanktionen hoffen. US-Zulieferern wie Qualcomm und Intel wurde für sieben Jahre verboten, Bauteile oder Software an ZTE zu verkaufen.

Große Teile der Geschäftsaktivitäten mussten daraufhin von ZTE im Mai eingestellt werden.

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