US-Handelsministerium: Einigung im Streit um Chinas Telekomausrüster ZTE

Die USA hatten im April Strafmaßnahmen gegen ZTE verhängt weil das Unternehmen gegen Iran und Nordkorea Sanktionen verstoßen haben soll. Quelle Reuters

Die Regierungen in den USA und China haben vereinbart, dass ZTE gegen eine Strafzahlung wieder auf dem US-Markt auftreten kann. Es sei eine Einigung erzielt worden, sagte Ross am Donnerstag dem Fernsehsender CNBC.

Laut Ross muss ZTE sein Verwaltungs- und Führungsteam austauschen. Etwas mehr Aufsehen erregte der Fall, als das Handelsministerium am 15. April 2018 US-Firmen verbot, ZTE mit Komponenten zu beliefern, weil ZTE gegen die Abmachung vom März 2017 verstossen hatte. Später hatte der Präsident sich dahingehend geäußert, dass ZTE eine Strafe in Höhe 1,3 Milliarden Dollar zahlen müsse - also weniger als jetzt offenbar ausgehandelt.

Worum geht es beim Streit USA gegen ZTE?

Das chinesische Unternehmen hatte trotz der US-Sanktionen gegen Iran und Nordkorea Ausrüstung an die beiden Länder verkauft. Weitere Strafen wurden zur Bewährung ausgesetzt. Die Analysten glauben, dass ZTE ab Ende kommender Woche wieder normal produzieren könne. Das in Shenzhen ansässige Unternehmen hatte eingeräumt, dass zwar vier leitende Angestellte entlassen worden seien, die an dem ursprünglichen Fehlverhalten beteiligt waren, aber 35 andere nicht durch die Herabsetzung ihrer Boni diszipliniert oder gerügt worden seien, trotz gegenteiliger Behauptungen zu der Zeit.

China hatte die Lösung für ZTE zur Schlüsselfrage gemacht, um einen Handelsstreit mit den USA zu vermeiden. In der Folge stoppte ZTE zunächst seine Geschäfte mit US-Partnern und musste letztendlich sogar seinen Betrieb einstellen. Gleichzeitig muss es ZTE US-amerikanischen Beobachtern für einen Zeitraum von zehn Jahren ermöglichen, die internen Abläufe im Unternehmen zu überwachen.

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