Bayern - Vodafone muss weiterhin illegales Film-Angebot sperren

Das illegale Angebot

Vodafone muss im Kabelnetz weiterhin den Zugang zu dem illegalen Streaming-Portal Kinox.to sperren. Das Urteil ging auf eine einstweilige Verfügung von Constantin Film zurück, die Sperrung wird mithilfe eines DNS-Filters realisiert.

Vodafone hat das Berufungsverfahren zur Sperrung von Kinox.to vor dem Oberlandesgericht München verloren. "Vodafone wird jetzt die schriftliche Urteilsbegründung abwarten und nach deren Prüfung entscheiden, ob in der Angelegenheit ein Hauptsacheverfahren angestrengt wird". Der Internetanbieter war von Constantin Film aufgefordert worden, die Netzsperre einzurichten, da Nutzer über das Portal Kinox.to den Kinofilm Fack ju Göhte 3 streamen konnten. Sperre muss weiter aufrecht erhalten werden - gegen das gesamte Portal Heute nun hat das OLG München die Entscheidung des Landgerichts München vom Februar bestätigt, nach der diese Sperrmaßnahme im vollen Umfang rechtens ist. Fast alle Verweise auf Filme dort sind nach Einschätzung des Oberlandesgerichts illegal. Vodafone ging erst gegen die einstweilige Verfügung vor, zog dann vor das Landgericht und musste vor das OLG. Im Streit mit Vodafone beruft sich der Filmverleiher nun darauf, dass der Provider wegen Urheberrechtsverletzung als sogenannter Störer in die Pflicht genommen werden könne, da er Dritten den Zugang zu einer illegalen Streaming-Seite anbiete. Eine derartige Netzsperre ist allerdings vergleichsweise leicht zu umgehen.

Die Firma Constantin hatte zuvor als Inhaber der Filmrechte vergeblich versucht, die Betreiber der Webseite zu kontaktieren. Dazu kam noch, dass Constantin Film nur über den Umweg den Internetprovider in Anspruch zu nehmen überhaupt zu seinem Ziel kam, nicht über eine Einstweillige Verfügung gegen Kinox.to selbst. Vodafone ermögliche den Zugang zu der Webseite und sei so als Störer für die Urheberrechtsverstöße haftbar zu machen, argumentierte Constantin-Film. Die führt dazu, dass Kunden auf die Sperrseite des Unternehmens umgeleitet werden, wenn sie kinox.to in die Adresszeile ihres Browsers eingeben.

Die Neufassung des Telemediengesetzes hat grundsätzlich keine rechtliche Grundlage verändert, so die Richter in München. In einem Statement des Unternehmens heißt es: "Wir bedauern sehr, dass das OLG München der Auffassung von Vodafone nicht gefolgt ist", zitiert RP Online einen Vodafone-Pressesprecher.

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