Auch Boris Johnson tritt zurück

David Davis

Premierministerin Theresa May akzeptierte die Demission, wie ihr Büro in London in einer E-Mail am Montag mitteilte. In ihrer Partei haben allerdings die Brexit-Befürworter rund um Boris Johnson die Oberhand. Ein Nachfolger ist gefunden. Zum neuen Außenminister berief sie am Montagabend den bisherigen Gesundheitsminister Jeremy Hunt. Johnson gilt als wichtigster Brexit-Wortführer im Kabinett und bezeichnete Mays neue Brexit-Pläne Berichten zufolge während der Kabinettsklausur als "Scheißhaufen". Der Rücktritt Davis' in diesem entscheidenden Moment zeige, dass Theresa May keine Autorität mehr habe und sie nicht in der Lage sei, den Brexit herbeizuführen.

Der britische Brexit-Minister David Davis ist zurückgetreten.

May hatte sich am Freitag im Kabinett mit ihrer Linie für einen Brexit durchgesetzt, nach der Grossbritannien mit der EU in einer Freihandelszone für Industriegüter und landwirtschaftliche Produkte verbunden bleibt.

Der Politikökonom und Brexit-Experte sagte, der "Brocken", im Warenverkehr unter EU-Regeln (Zollunion) zu verbleiben, sei für die Brexit-Hardliner kaum zu schlucken.

Premierministerin May kämpfte am Montag, um zu verhindern, dass ihre Regierung implodiert, resümiert die "Washington Post" über die politische Achterbahnfahrt in Großbritannien. Mit dem Ausstieg von Boris Johnson hat im Kabinett von May ein Stühlerücken begonnen.

Alexander Boris de Pfeffel Johnson, der 1964 als Sohn einer wohlhabenden britischen Familie in New York geboren wurde, ist einer der schillerndsten und polarisierendsten britischen Politiker. Fraglich ist, ob Johnson nun selbst Regierungschef werden will.

Knapp neun Monate vor dem EU-Austritt steht die Regierung in London vor einem Scherbenhaufen. Der erzkonservative Abgeordnete Jacob Rees-Mogg warnte May davor, sich bei ihren Brexit-Plänen auf die Unterstützung der Opposition zu verlassen. Theresa May sei "eine gute Premierministerin". Am Montagnachmittag wurde bekannt, dass nun auch der britische Außenminister Boris Johnson zurücktritt.

Von Mays Chequers-Plan, der erstmals eine "weiche Landung" beim Brexit anstrebt, also weitere enge Anlehnung an die EU, hatte Davis vorige Woche sogar erst nach Kanzlerin Angela Merkel erfahren. Es sei bedauerlich, dass der Brexit nicht mit den Ministern Davis und Johnson verschwunden sei: "Aber. wer weiß?" Mehrere Dutzend Unterhaus-Abgeordnete schickten bereits entsprechende Briefe an den dafür zuständigen Fraktionsausschuss.

Klar ist nur: mitten in einer heiklen Phase der Verhandlungen mit der EU über den Austritt des Königreichs aus der Staatengemeinschaft trat ein weiteres zentrales Kabinettsmitglied aus der Regierung aus. Corbyn erinnerte daran, dass seit dem Brexit-Referendum inzwischen zwei Jahre vergangen sind.

Donald Tusk, Präsident des EU-Parlaments fasst die in der Mehrheit resignierende Sicht der Außenwelt auf die britischen Vorgänge in einer Kurznachricht via Twitter zusammen: "Politiker kommen und gehen, aber die Probleme, die sie den Menschen bereitet haben, bleiben". Mit Spannung wird erwartet, ob er sich dabei zu seiner Zukunft als Minister äußern wird.

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